ER
Rassistische Chatgruppe bei Berliner Polizei aufgedeckt – Strafverfahren eingeleitet
Die Berliner Polizei hat nach einem Bericht des ARD-Magazins „Monitor“, dem zufolge in einer Chatgruppe von Mitarbeitern der Behörde rassistische Äußerungen vorgekommen sein sollen, ein Strafverfahren eingeleitet. Wie die Polizei am Donnerstagmorgen mitteilte, seien in der Chatgruppe „disziplinarwürdige und strafbare Inhalte geteilt“ worden.
Nach dem Skandal um rechtsextreme Chatgruppen bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen liegt dem „Monitor“ nun exklusiv ein bislang unbekannter rassistischer Polizeichat aus einem anderen Bundesland vor. Über mehrere Jahre offenbart sich dort die rechte Gesinnung einiger Polizist*innen.
Mit Kenntnis des Sachverhalts seien ein Strafverfahren eingeleitet und die Ermittlungen aufgenommen worden, hieß es. Dazu zählten „Recherchen zum Inhalt der Nachrichten, zur Dauer des Bestehens der Gruppe, zur Anzahl der Nutzenden sowie zu den betroffenen Dienststellen“. Rassisten und Rassistinnen hätten „in unseren Reihen und in der Polizei im Allgemeinen keinen Platz“, hieß es. Laut der Berliner Polizei schädigen solche Beamte „den Ruf eines ganzen Berufstandes“.
Laut dem „Monitor“-Bericht soll es sich um den internen Chat einer Dienstgruppe der Berliner Polizei handeln, an dem sich mindestens 25 Beamte beteiligt haben sollen. Vor allem sieben Beamte hätten sich darin regelmäßig klar rassistisch geäußert, häufig in Form von vermeintlichen Witzen, heißt es in dem Bericht. Kollegen hätten die Äußerungen häufig mit Zustimmung kommentiert.
Ein Vorgesetzter der Gruppe, der über rassistische Äußerungen im Chat informiert worden sei, habe per E-Mail die Beamten aufgefordert, keine strafrechtlich relevanten Inhalte zu teilen.
Laut dem „Monitor“ erklärte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) dazu: „Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, ist dies absolut inakzeptabel und hat nichts mit einer modernen, weltoffenen Hauptstadtpolizei zu tun.“ Bei der Innenbehörde war zunächst niemand für einen Kommentar zu erreichen.
ls/sb/dpa
