Schweiz lockert Einschränkungen im Grenzverkehr mit Deutschland und Österreich

Die Schweiz hat die coronabedingten Einschränkungen beim Grenzverkehr mit Österreich und Deutschland gelockert. Laut einer Mitteilung auf der Webseite des Schweizerischen Bundesrats sind die Lockerungen in der Nacht auf Samstag in Kraft getreten.

Demnach wird die gegenseitige Einreise zwischen der Schweiz, Deutschland und Österreich wieder erlaubt für Personen, die ihre Lebenspartnerinnen und Lebenspartner oder ihre Verwandten besuchen oder an wichtigen Familienanlässen teilnehmen wollen.

Dank der positiven Entwicklung der pandemischen Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus und der stark zurückgegangenen Ansteckungszahlen werden die aktuell geltenden Einreisebeschränkungen für unverheiratete Personen gelockert, die in einer grenzüberschreitenden Beziehung leben.

Die Lockerungen gelten auch für Personen, die Verwandte besuchen oder an einem wichtigen familiären Anlass teilnehmen wollen sowie für Personen, die eine Liegenschaft, einen Schrebergarten oder eine Landwirtschafts-, Jagd- oder Forstfläche im Nachbarland unterhalten, pflegen oder nutzen oder Tiere versorgen müssen.

Die Einreise nach Österreich für Pflege, Unterhalt oder Nutzung von Liegenschaften setzt bis auf weiteres einen Haupt- oder Nebenwohnsitz in Österreich voraus. Liegenschaftsbesitzer und -Besitzerinnen müssen bei der Einreise nach Österreich nach wie vor ein ärztliches Zeugnis mit einem negativen SARS-CoV-2 Test, der nicht älter als vier Tage ist, mitführen.

Um den Fluss des Waren- und Personenverkehrs, insbesondere der Grenzgänger, weiter zu verbessern, haben die drei Staaten auch vereinbart, wo immer möglich geschlossene Grenzübergänge wieder zu öffnen und die Kontrollen an diesen eng abzustimmen. Die Eidgenössische Zollverwaltung hatte seit Anfang April 2020 bereits über 20 Grenzübergänge wieder geöffnet.

Sofern es die pandemische Entwicklung zulässt, sollen zudem sämtliche Reisebeschränkungen zwischen der Schweiz, Deutschland, Österreich und Frankreich gemäß einer Absprache zwischen den zuständigen Ministerien der vier Länder am 15. Juni 2020 aufgehoben werden. An der Grenze zu Italien bleiben alle Einreisebeschränkungen bis auf Weiteres in Kraft.

Positive Entwicklung

Nach Angaben  des Robert-Koch-Instituts (RKI) gibt es insgesamt 173.772 bestätigte Covid-19-Infektionen (Stand: 16.05.2020, 00:00 Uhr) in Deutschland, das ist ein Plus von 620 zum Vortag. Weitere 57 Todesfälle wurden gemeldet, insgesamt sind damit bislang 7881 Menschen an dem Virus gestorben. Genesen sind laut Internetseite des RKI rund 152.600 Menschen, rund 900 mehr als am Vortag.

Die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein verzeichneten bisher insgesamt 30.514 laborbestätigte Fälle und damit 51 zusätzliche Fälle innerhalb eines Tages (Stand: 15.05.2020, 08:00 Uhr). Betroffen von Covid-19 sind alle Kantone der Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein. Bisher traten 1595 Todesfälle im Zusammenhang mit einer laborbestätigten Covid-19-Erkrankung in der Schweiz auf, teilte das schweizerische Bundesamt für Gesundheit BAG am Freitag mit.

In Österreich wurden insgesamt 16.133 Fälle (Stand: 16.05.2020, 08:00 Uhr) bestätigt. Nach Angaben des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gibt es in Österreich 1009 Menschen, die aktiv an Covid-19 erkrankt sind und insgesamt 628 Todesfälle. 14.471 Personen gelten als genesen.

asch/ae