„Dreckige Kohlekraftwerke müssen jetzt rasch vom Netz genommen werden, und die von Abbaggerung bedrohten Dörfer und der Hambacher Wald müssen erhalten bleiben“, forderte Hofreiter. Besonderes Augenmerk gelte den vom Strukturwandel betroffenen Regionen, in denen Zukunftsbranchen, Behörden und Forschungseinrichtungen angesiedelt werden müssten, mit einer modernen Infrastruktur und fairen Übergangsregeln und Weiterbildungen. Mit Blick auf die Verhandlungen sagte der Fraktionschef: „Dreisten Forderungen der Kohlekonzerne und der bereits subventionierten Großkonzerne muss die Bundesregierung eine klare Absage erteilen.“
Die Bundesregierung hatte im Juni 2018 die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung eingesetzt, die einen Plan und ein Datum für den Kohleausstieg erarbeiten sollte. Gründe für den Ausstieg aus dem Abbau und der Verwendung von Kohle sind insbesondere Umweltschutz, Klimaschutz und Gesundheitsschutz. Spätestens 2038 soll in Deutschland die Stromgewinnung aus Kohle enden.
ls/dpa/sb