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Polizeistaat: Merkel plant Blitz-Lockdown und Ausreiseverbot
Plant Merkel eine Diktatur nach chinesischem Vorbild?
Die Bundesregierung plant ein härteres Durchgreifen beim Auftreten von vermehrten Corona-Infektionen in deutschen Regionen. Mit einem sofortigen Lockdown wollen Behörden innerhalb von zwei bis drei Tagen ermitteln, wie sich das Virus verbreitet sowie Infektionsketten lückenlos verfolgen. Das bedeutet allerdings auch, dass die Bewohner der Kreise nicht mehr ausreisen dürfen.
Bund und Länder beraten über die Verhängung von Ausreisebeschränkungen für Landkreise, die besonders von der Corona-Pandemie betroffen sind. Demnach sollten bei Feststellung eines Infektionsherdes sofort harte Maßnahmen verhängt und Testkapazitäten hochgefahren werden.
Ziel der diskutierten Maßnahmen sei es, „sehr präzise und möglichst schnell zu reagieren“, wenn ein akuter Corona-Hotspot auftauche, sagte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) am Dienstag in der Sendung „Frühstart“ von RTL und n-tv. Es werde darüber diskutiert, ob in einem solchen Fall eine Ausreisebeschränkung „nicht am Ende eine bessere Variante ist, als wenn man am Urlaubsort ankommt, um dann zurückgewiesen zu werden“, sagte Braun weiter.
Großflächige Tests in Corona-Hotspots geplant
Bei einem akuten Corona-Ausbruch könnte dann entschieden werden: „Es bleiben hier in dieser Region mal alle Zuhause“, sagte er. Dort sollte dann „flächig“ getestet werden, „so dass man nach wenigen Tagen sagen kann, wir haben alle Infektionsketten entdeckt“.
Würde festgestellt, dass der Ausbruch regional begrenzt ist, könnten die Maßnahmen genauso schnell wieder aufgehoben werden, wie sie erlassen wurden und dann schnell wieder „zur Normalität“ zurückgekehrt werden, sagte Braun weiter. Die Gespräche würden derzeit zwischen ihm und den Chefs der Staatskanzleien der 16 Bundesländer geführt. Die geplanten Maßnahmen der Bundesregierung stellen eine deutliche Verschärfung der Corona-Strategie dar. Bei Umsetzung des neuen Regierungsplans dürften die Menschen aus betroffenen Regionen nicht mehr ihre Landkreise verlassen.
Lockdown im Polizeistaat
Damit etabliert Angela Merkel den Polizeistaat nach Orwell’schem Vorbild. Blitz-Lockdowns und Ausreiseverbote – so etwas kennt man sonst nur aus autoritären Unrechtsregimen wie China. Hieran scheint Merkel sich ein Beispiel zu nehmen, sie reiste immerhin ein Dutzend Mal ins Reich der Mitte. Wenn also der nächste Lockdown kommt, können Sie sich sicher sein, dass es immer weiter in Richtung des totalen Überwachungs- und Polizeistaates geht.
2020-07-18 13:04
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Es ist erstaunlich, welch unsinniges Zeug hier verbreitet wird.
