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Nach Rauswurf von Kalbitz: Björn Höcke sagt AfD-Chef Meuthen den Kampf an
Mit einer klaren Kampfansage hat der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke auf den Parteiausschluss seines langjährigen Mitstreiters Andreas Kalbitz reagiert und den Entscheidungsträgern Verrat an der Partei vorgeworfen.
„Die Spaltung und Zerstörung unserer Partei werde ich nicht zulassen – und ich weiß, dass unsere Mitglieder und unsere Wähler das genauso sehen wie ich“, sagte der Thüringer Landes- und Fraktionschef der AfD am Samstag in einem Video, das er auf seiner Facebook-Seite veröffentlichte.
Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen und Parteivize Beatrix von Storch wollten eine „andere Partei“, sagte Höcke weiter. Wer sich wie sie in einem parteiinternen Konflikt auf Argumente von „Parteigegnern“ berufe, der begehe „Verrat an der Partei“.
Umstrittener Parteiausschluss
Der Bundesvorstand der AfD hatte am Freitag die Mitgliedschaft des bisherigen Vorstandsmitglieds und Brandenburger Landesvorsitzenden Kalbitz für nichtig erklärt. Hintergrund sind frühere Kontakte im rechtsextremen Milieu.
In dem Beschluss hieß es, die Mitgliedschaft sei mit sofortiger Wirkung aufgehoben, „wegen des Verschweigens der Mitgliedschaft in der ‚Heimattreuen Deutschen Jugend‘“ (HDJ) und „wegen der Nichtangabe seiner Mitgliedschaft“ bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994.
Gegen Kalbitz haben Angaben zufolge der Parteivorsitzende Jörg Meuthen und sechs weitere Mitglieder des Parteivorstandes gestimmt. Fünf Mitglieder hätten sich dagegen für den Verbleib von Kalbitz in der Partei ausgesprochen.
Gleich nach Bekanntgabe der Entscheidung kündigte Kalbitz an, dass er sich juristisch zur Wehr setzen werde. Der Politiker betonte zudem, er wolle in die Reihen der AfD zurückkehren.
Kalbitz stand neben Björn Höcke an der Spitze des rechtsnationalen „Flügels” der AfD. Im vergangenen März hatte der AfD-Bundesvorstand jedoch mehrheitlich für die Auflösung des „Flügels” gestimmt, der vom Verfassungsschutz zuvor als rechtsextrem eingestuft worden war. Der „Flügel” löste sich daraufhin nach eigenen Angaben Ende April selbst auf.
mka/gs/dpa
