Demnach hob das Verwaltungsgericht am Freitag einen zuvor von der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-West verhängten Stopp für das Denkmal auf. Die Stadt begründete das Verbot damit, es fehle an der erforderlichen denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis.
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— John Fund (@johnfund) March 6, 2020
Disgrace: NEW Lenin statue in Germany's Gelsenkirchen approved, despite city objections
Die Statue beeinträchtige das Erscheinungsbild eines auf demselben Grundstück gelegenen Baudenkmals, eines 1930 errichteten ehemaligen Sparkassengebäudes, hieß es zur Begründung.
Das Gericht wies diese Argumentation aber zurück: Eine Herabsetzung des Denkmalwertes liege mit Blick auf die vergleichsweise moderate Größe der Statue und den Abstand von mehr als zehn Metern zum Baudenkmal nicht vor.
Die 2,15 Meter hohe gusseiserne Statue von Lenin will die linksextremistische Partei MLPD aufstellen. Die Einweihung ist für den 14. März angekündigt.
„Wenige Wochen vor seinem 150. Geburtstag hat Wladimir Iljitsch Lenin noch einmal einen großartigen Sieg davongetragen“, hieß es in einer im Internet veröffentlichten Mitteilung des Zentralkomitees der Partei.
Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) ist eine linksradikale deutsche Kleinpartei. Sie wurde am 20. Juli 1982 gegründet. Die MLPD tritt für eine revolutionäre Vergesellschaftung der Produktionsmittel ein. In Theorie und Praxis orientiert sich die Partei an Karl Marx, Friedrich Engels, Wladimir Lenin und Ernst Thälmann.
ns/sb