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AfD will nach Hamburg-Wahl verbal abrüsten
Nach der Wahl in Hamburg hat die Führung der Alternative für Deutschland (AfD) die Parteimitglieder aufgerufen, künftig von drastischer Wortwahl abzusehen. Auch von anderen Parteien erwartet die AfD eine verbale Abrüstung.
Die AfD-Mitglieder müssten sich fragen, warum es der politische Gegner so einfach habe, die Partei in die rechtsradikale Ecke zu stellen, sagte der Bundesvorsitzende Tino Chrupalla laut Deutschlandfunk. Er wolle in der AfD einen Prozess der Selbstreflexion anstoßen.
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland sagte zusätzlich, dass alle Parteien verbal abrüsten sollten. Auch die AfD habe sich manchmal in der Wortwahl vergriffen. Der Hamburger AfD-Spitzenkandidat Nockemann äußerte, man wolle in Zukunft auf drastische Rhetorik verzichten, die der politische Gegner gegen die Partei instrumentalisieren könne.
Bereits am Wochenende hatten Chrupalla und der stellvertretende Vorsitzende Jörg Meuthen in einem offenen Brief die AfD-Mitglieder dazu aufgerufen, sich nicht rassistisch oder verächtlich über Ausländer und fremde Kulturen zu äußern. Bei der Sonntagswahl in Hamburg war die AfD mit 5,3 Prozent in die Bürgerschaft eingezogen. Wahlsiegerin war mit 39,2 Prozent die SPD.
Anschlag von Hanau und Vorwürfe gegen AfD
Am Mittwoch vergangener Woche hatte ein Deutscher in Hanau neun Menschen mit ausländischen Wurzeln und seine eigene Mutter erschossen. Anschließend beging der Schütze Selbstmord.
Nach dem mutmaßlich rassistisch motivierten Anschlag haben zahlreiche Politiker der AfD eine Mitschuld gegeben. Natürlich gebe es einen direkten Zusammenhang zwischen dem Erstarken der AfD und der Zunahme rechter Gewalt, sagte der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Der FDP-Innenexperte Konstantin Kuhle fordert im Gespräch mit der „Rheinischen Post“ Konsequenzen für die staatliche Sicherheitspolitik. Insbesondere der Umgang mit der AfD müsse verändert werden.
Laut einer Umfrage des Instituts Kantar im Auftrag der „Bild am Sonntag“ sehen 60 Prozent der Deutschen die AfD für den Anschlag von Hanau mitverantwortlich. Die Partei weist den Vorwurf zurück.
leo/tm
