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Hunderttausende gegen Freihandel: Deutschland demonstriert gegen TTIP und CETA
In sieben Städten demonstrierten heute bis zu 320.000 Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada. Die Organisatoren fürchten schlechtere Standards bei sozialen Rechten und Umweltschutz. RT Deutsch begleitete die Demonstration in Berlin.
/Am Nachmittag überraschte die Polizei mit sehr niedrigen Teilnehmerangaben. "Weniger Menschen als erwartet" hätten gegen die umkämpften Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada, TTIP und CETA, demonstriert, berichteten die Mainstreammedien.
In der Innenstadt von Berlin konnten die Demonstranten jedoch ein anderes Gefühl bekommen. Vom Alexanderplatz bis zum Frankfurter Tor hatte sich die breite Karl-Marx-Alle mit Menschen gefüllt. Trotz anfänglich schlechten Wetters: Alleine in Berlin sollen nach Angaben von Veranstaltern und Polizei etwa 70.000 Menschen protestiert haben.
Am Ende werden es erneut, wie schon im vergangenen Jahr, die größten Proteste in der Geschichte der Bundesrepublik. 70.000 in Berlin - Hamburg 65.000 - Köln 55.000 - Frankfurt am Main 50.000 - Leipzig 15.000 - Stuttgart 40.000 - München 25.000.
Besonders bewegt die Teilnehmer der am Montag bevorstehende Konvent der SPD. Deren aktueller Vorsitzender Sigmar Gabriel liefert der Öffentlichkeit seit Wochen eine Wackeltour. Gegen TTIP müsse man protestieren, aber CETA sei in Ordnung, so der deutsche Wirtschaftsminister.
Diese Haltung wird auf zahlreichen selbst gemalten Plakaten und Transparenten veralbert. Ein Konsens unter den Anwesenden scheint zu sein, dass die Freihandelsregeln nur die weltweit agierenden Konzerne stärken. Nationale Regierungen, aber auch kleine und mittlere Unternehmen sollen entmachtet werden. Diese Befürchtung äußert in Berlin der Vorsitzende des Verbandes der Kleinen und Mittleren Unternehmen.
Das Bündnis fordert, die Verhandlungen zu TTIP offiziell zu beenden und CETA weder zu ratifizieren, noch anzuwenden. Das Abkommen mit Kanada dürfe in keinem Fall vorläufig angewendet werden, bevor die nationalen Parlamente darüber abgestimmt haben.
"Beide Abkommen schaffen eine konzernfreundliche Paralleljustiz, beide sind eine Gefahr für die Demokratie, für Sozial- und Umweltstandards und die öffentliche Daseinsvorsorge, beide müssen gestoppt werden. CETA bedeutet TTIP durch die Hintertür. Die Bürgerinnen und Bürger wissen das."
