Europa-Projekt der USA bröckelt wegen Obamas „globaler Abenteuer“

Das europäische Projekt der USA bröckelt, weil es ihnen an Ressourcen mangelt. Diesen Standpunkt vertritt der russische Politik-Experte Alexej Martynow. Er schließt einen Zusammenbruch des Schengener Abkommens nicht aus, was auch für die ganze EU folgenschwer wäre.

Martynow sagte der Onlinezeitung vz.ru, die US-Regierung habe in den letzten Jahrzehnten auf eine verschleierte Kolonisierung Europas politisch hingearbeitet. Eine erfolgreiche EU unter US-Betreuung sei eigentlich möglich gewesen, die Fehler von Barack Obama hätten jedoch viele Probleme verursacht und den Wohlstand Europas dadurch negativ beeinflusst. Die beim jüngsten EU-Gipfel in Rom verabschiedete Erklärung enthalte keine klaren Antworten, um die bestehenden Probleme zu lösen.

„Wegen einer Reihe globaler Abenteuer von Barack Obama und seiner Administration mangelte es den USA an Ressourcen und Kräften, um das europäische Projekt fortzusetzen. Deshalb bröckelte dieses Projekt. In den letzten fünf Jahren läuft dieser Vorgang aktiv“, so der Experte.

„Seit rund 30 Jahren ist es den Amerikaner gelungen, eine ganze Bürokratie-Generation in Europa aufzuzüchten, die gegenüber ihnen nicht nur loyal ist, sondern ihnen auch alles zu verdanken hat“, betonte Martynow.

Auch eine Reihe europäischer Staats- und Regierungschefs sei „aufgezüchtet“ worden. Vor seinem Abgang sei Obama mit einigen europäischen Spitzenvertretern zusammengetroffen, darunter auch mit Angela Merkel. Er habe ihr „auf die Schulter geklopft und quasi scherzhaft gesagt, dass die ganze aufgeklärte Welt nun Hoffnungen in sie setze“, hieß es.

Martynow sagte weiter, der Schengen-Raum sei eine der wenigen Errungenschaften der Europäischen Union, weil er eine Bewegungsfreiheit ermögliche. Doch nun sei diese Errungenschaft gefährdet.

„Wahrscheinlich werden die Europäer unter Druck der Migrationsprobleme darauf verzichten und wieder Zäune bauen. Ein Zusammenbruch des Schengener Abkommens  wäre der erste Schritt zu einem Zusammenbruch der ganzen EU, denn deren Philosophie beruht ausgerechnet auf der sogenannten Offenheit. Jedes Dokument und jedes Projekt in der EU beginnt immer mit Wörtern wie ‚offen‘ und so weiter“, so der Experte.

Dabei wäre eine Stabilität in Europa laut Martynow auch für Russland gut. Nach Ansicht des Experten wäre es grundsätzlich nicht so wichtig, wie sich die Interaktion europäischer Länder untereinander konkret gestalten würde: Hauptsache, die Spielregeln seien für alle verständlich.

Russlands Logik lasse sich mit einfachen Worten formulieren: „Belehrt uns nicht – wir werden von unseren nationalen und strategischen Interessen ausgehen. Genau dasselbe erwarten wir von unseren Partnern in Europa. Wir sind bereit, ihre Interessen zu berücksichtigen und zu beachten – unter der Bedingung, dass auch unsere Interessen und Aufgaben beachtet werden.“