Termin für Impfpflicht nicht mehr haltbar

Kleiner Lichtblick im Entrechtungs- und Schikanen-Regime: Die Impfpflicht geht nicht so leicht durch, wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) oder Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach & Co. es ersehnt haben. Worauf die Bundesrepublik nun zusteuert – und wie wir uns dagegen wehren können, lesen Sie in der Januar-Ausgabe von COMPACT mit dem Titelthema „Impf-Diktatur – Boostern bis zum Tod“. Hier mehr erfahren.

Nach zwei Jahren Lockdown-Diktatur und Impf-Erpressungen verwundert nichts mehr. Daher war zu befürchten, dass auch die Körperverletzung mit potentieller Todesfolge (alias Impfpflicht) unwidersprochen durchgewunken würde. Irrtum. Selbst der ermattete Widerstand erwachte zu neuem Leben: tägliche Demos mit steigenden Teilnehmerzahlen, Proteste und Petitionen von Wissenschaftlern und Ärzten fanden ihren Weg zum Parlament, auch mehrere FDP-Politiker erklärten ihren Widerstand.

Dagegen lief die Regime-Propaganda auf Hochtouren: Karl Lauterbach betrieb Panikmache über erneutes Massensterben wegen Omikron. Scholz versprach eine Durchsetzung der Impfpflicht spätestens ab März. Zusätzlich wollte man die Propaganda durch Schikanen unterstützen: ab dem 15. Januar dürfen Geimpfte sowie Genesene nur mit Negativ-Test ins Restaurant.  Lediglich Geboosterte können testfrei speisen.

Dennoch verlor die Impfpflicht-Debatte an Dynamik. Der SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese räumte jetzt gegenüber dem Tagesspiegel ein, dass der Nadelzwang ohnehin nicht kurzfristig wirke. Er sei vielmehr „perspektivisch eine Vorsorge für den kommenden Herbst und Winter”. Die SPD werde zeitnah mit Mitgliedern des Ethikrates und mit Juristen in den Dialog treten:

„Für wichtige Detailfragen, wie zum Beispiel die Erforderlichkeit eines Impfregisters, wollen wir eine gründliche Debatte führen.“

Selbst die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, eine Befürworterin des Nadelzwangs, fügt laut der Funke Mediengruppe hinzu:

„Das ist keine einfache Entscheidung, das bedeutet einen tiefen Eingriff.”

In den Fraktionen müssten zunächst die unterschiedlichen Vorstellungen diskutiert werden:

„Und dann können wir Ende Januar die öffentliche Debatte im Bundestag darüber führen.”

Schließlich sei die Impf-Frage „so relevant und weitgehend”, dass man eine „fundierte und sehr sorgfältige Beratung” brauche. Schön, dass solche Bedenken auch bei Frau Haßelmann angekommen sind. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) dagegen hält es kaum noch aus:  er appelliert an Scholz im Deutschlandfink, einen Zeitplan vorzulegen: .

„Jetzt hat Herr Scholz gesagt, ja, nach allem, was er aus dem Parlament höre, würde da jetzt in absehbarer Zeit ein Zeitplan kommen. Denn wir müssen doch als Länder uns auch vorbereiten, eine solche Impfpflicht über die nächsten Monate dann umzusetzen.“

Eine Umsetzung ab Februar sei inzwischen unrealistisch geworden:

„Wenn wir vor dem nächsten Winter mit allen Fragen durch sein wollen, um nicht wieder in die gleiche Situation zu kommen, dann werden wir das zweite, das dritte Quartal des Jahres nutzen müssen.“

Aber Herr Wüst, bis Herbst ist doch längst eine neue Variante aufgetaucht, gegen die der jetzt entwickelte Omikron-Impfstoff nicht mehr wirkt. Unser Tipp: Gebt die Impfpflicht endlich auf und überlasst das Spritzen den Junkies.

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