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ID2020: Über Impfstoffe zur digitalen Identität
Am 29. Januar 2021 hat der Deutsche Bundestag die Umsetzung des Programms ID2020 ratifiziert.
Die u.a. von Bill Gates, Microsoft, Accenture und der Rockefeller Foundation finanzierte “Digital Identity Alliance” will digitale Impfnachweise mit einer globalen biometrischen digitalen Identität verbinden, die auf Lebenszeit besteht.
von Eric Wagner
In einem früheren Artikel Der Impfaktivismus der Gates-Stiftung beschäftigte ich mich mit dem Impfaktivismus der Gates-Stiftung und ihres Aushängeschilds Bill Gates als Verfechter eines Corona-Impfstoffs. An dessen Entwicklung und potentiell globaler Verabreichung ist er federführend beteiligt, ohne einen solchen könne die Welt seiner Ansicht nach nicht zur Normalität zurückkehren.
Es ergab und ergibt sich nach wie vor die Frage, wozu diese einseitige Fokussierung dient und weshalb sie auch von der Politik, den sie beratenden Wissenschaftlern sowie den etablierten Medien geradezu mantraartig wiederholt wird. Die Einführung digitaler Identitäten könnte ein wichtiger Baustein sein, die Gates über das Projekt ID2020 zu etablieren versucht. Worum geht es dabei?
Finanzielle Verbindungen
Nachdem sich in den letzten Tagen und Wochen die Augen auf Bill Gates und seinen Impfaktivismus richteten, gerieten daraufhin auch die von ihm finanzierten Institutionen verstärkt in den Blick. So stellten sich Fragen nach der Unabhängigkeit der durch Gates über die BMGF und die Impfallianz GAVI als Hauptspender finanzierten WHO sowie zu einem potentiellen Interessenkonflikt beim Robert Koch Institut und der Charité als Arbeitgeber von Christian Drosten, die beide mit Spenden von mehreren hunderttausend US-Dollar durch die BMGF finanziert wurden.
Auch die mediale Begleitung durch etablierte Gazetten erfährt wohlwollende Unterstützung durch die Stiftung. So erhielt die Wochenzeitung “Die Zeit” ebenfalls knapp 300.000 US-Dollar, während “Der Spiegel” sogar mit 2,5 Millionen US-Dollar bedacht wurde.
Auf der Suche nach Gates’ Beweggründen für eine solch umfangreiche Unterstützung der in die Coronakrise eingebundenen Institutionen und Medien sowie sein Aktivismus für einen letztlich obligatorisch zu verabreichenden (und von ihm mitfinanzierten) Impfstoff lohnt sich ein Blick auf andere durch ihn und seine Firmen vorangetriebene Projekte wie ID2020.
Digital Identity Alliance – ID2020
Die Digital Identity Alliance, die auch unter dem Kürzel ID2020 firmiert, strebt laut eigener Aussage die Schaffung digitaler Identitäten an. Damit sollen sich Menschen über Grenzen hinweg identifizieren können und gleichzeitig die Kontrolle über ihre eigenen Daten haben. Das Ziel sei eine personalisierte, portable, biometrisch verbundene digitale Identität, die auf Lebenszeit besteht. Gründungspartner sind u.a. Gates’ Firma Microsoft, die von der BMGF mit hohen Summen finanzierte Impfallianz GAVI, die auch in die Berateraffäre der Bundeswehr verstrickte Unternehmensberatung Accenture sowie die Rockefeller Foundation, eine der größten Stiftungen der USA. Das Projekt wird darüber hinaus vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen unterstützt, welches wiederum von der BMGF im Jahr 2020 mit 50.000 US-Dollar finanziert wird.
Argumentation mit Menschenrechten
Laut der Unternehmensberatung Accenture geht es dabei in erster Linie um den Artikel 6 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, in dem es heißt, dass jeder Mensch das Recht hat, überall als rechtsfähig angesehen zu werden. Als PR-Maßnahme liefert der Konzern auch gleich ein Video mit, in dem mit eingängigen positiven Beispielen gezeigt wird, wozu digitale Identitäten dienen können. So steht ein Flüchtling ohne Ausweisdokumente an der Grenze und kann seine Identität nicht nachweisen, eine Mutter bekommt keine Impfung (!) für ihr Kind, da sie keine Geburtsurkunde vorlegen kann, und ein Tourist verliert seinen Pass im Ausland, muss aber dringend nach Hause zurückkehren. Weitere Beispiele auf der Internetpräsenz von ID2020 verweisen auf den Nachweis von Impfungen über Grenzen hinweg, den Identitätsnachweis einer Flüchtlingsfamilie unabhängig von ihrem Heimatland sowie auf chronisch Kranke, die immer eine Kopie ihrer Akte zur besseren Behandlung bei sich haben könnten. Die Logik: Eine digitale Identität ist praktisch, kann nicht vergessen werden, ist notwendig zur Ausübung grundlegender Rechte und kann im Ernstfall sogar Leben retten.
Staatliche Datenverwaltung als Gefahr
Entsprechend sehen ID2020-Mitarbeiter unsere Daten in großen, zentralisierten Datenbanken gefährdet, da Beamte mit Zugriff darauf die Daten missbrauchen, Unterlagen verlegen oder sie ohne Erlaubnis weitergeben könnten. Stattdessen sei eine digitale Identität im Sinne der Menschenrechte nötig, deren individuelle Strukturen im Besitz und unter der Kontrolle der Nutzer seien und die international akzeptiert und vertrauenswürdig sei. Allerdings sei Technologie nicht alles und Gesetze und Regelwerke müssten erlassen werden, um Benutzung und Abruf der Daten zu regeln. Beispielsweise seien rechtliche Rahmen notwendig, die den Zusammenbruch der Regierungskontrolle in Katastrophengebieten (!) einbeziehen.
Es stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, wie die Kontrolle der Benutzer über ihre Daten transparent gestaltet werden soll und ob eine demokratische Einbindung der Menschen bei der Schaffung und Gestaltung solcher Systeme vorgesehen ist. Bisher ist dahingehend nichts in den Verlautbarungen der Initiative zu finden. Eine dezentralisierte Datenspeicherung wäre prinzipiell auch in den heutigen Systemen vorstellbar, ohne dafür transnationalen Konzernen die Hoheit über unsere Identitäten zu überlassen, zumal noch nicht einmal klar ist, ob die Daten bei den teilnehmenden Unternehmen tatsächlich dezentral gespeichert würden und welche Kontrollmöglichkeiten die Menschen dahingehend ausüben können.
Sollten keine Bemühungen seitens der Initiative zur Herstellung von mehr Transparenz und Partizipation folgen, stellt sich die Frage, weshalb man transnationalen Unternehmen wie Microsoft, Accenture oder der Rockefeller Stiftung blind vertrauen sollte. Das gilt besonders angesichts der Tatsache, dass es sogar Staaten Schwierigkeiten bereitet, sich gegen die globale Konzernmacht zu behaupten. Wie sollten das Bürger im Fall von Missbrauch tun? Warum nicht die Einführung von demokratischen Strukturen, die kommerzielle Firmen mit der Lösung von Problemen beauftragt, ohne ihnen die Kontrolle über das Gesamtsystem zu überlassen? Und wozu der dezidierte Hinweis auf die gesetzliche Regelung in Katastrophensituationen (wie derzeit)? Zur Klärung solcher Fragen benötigt man Zeit. Zeit, die wir laut ID2020 nicht haben.
Notwendigkeit, schnell zu handeln
In einer Übersicht zum ID2020-Projekt mahnt die Interessengemeinschaft zur Eile, da es ein dringendes drei- bis fünfjähriges Zeitfenster (“an urgent three- to five-year-window”) zur Umsetzung digitaler Identitäten gebe. Eine nicht-digitale Lösung des Identitätsproblems könne zum Ausschluss von Personen [ohne Identitätsnachweis, d.V.] sowie zu Identitätsdiebstahl und Genozid (!) führen.
Dementsprechend stelle sich nicht die Frage, ob digitale Identitäten einführt werden, sondern wie (“The Question isn’t ‘if’ digital ID will be implemented and ultimately supplant what we have today, it’s already happening. The real question is how”).
Die heraufbeschworenen Negativszenarien sowie der Nachdruck zu schnellem Handeln geben Anlass zur Skepsis. Parallelen zum Umgang mit der aktuellen Coronakrise tun sich auf. Auch hier gehe es nicht darum, ob ein Impfstoff kommt, der allen Menschen dieser Erde verabreicht werden soll, sondern nur wie und wann. Alternativen werden mit Verweis auf ähnliche Negativszenarien und Zeitdruck aus der Debatte gedrängt und als gefährliche Verschwörungstheorien gebrandmarkt, um sie ohne Sachdiskussion abschmettern zu können. Doch während man die Menschen in Europa noch in Richtung digitaler Identitäten unter Konzernkontrolle schubsen muss, ist man anderenorts bereits einen Schritt weiter.
Pilotprojekt in Bangladesch
Seit September 2019 arbeitet ID2020 mit der Regierung Bangladeschs im Rahmen des Access-toInformation-Programms (a2i) an der Einführung digitaler Identitäten. Dies soll dazu dienen, Kindern den Zugang zu Gesundheitsleistungen zu ermöglichen, da 80 Prozent der Kinder im Land aufgrund fehlender Geburtsurkunden keine Möglichkeit des Identitätsnachweises hätten. Der für das Projekt zuständige Minister berichtete in einem Beitrag für das Weltwirtschaftsforum, dass bis Februar 2020 100 Millionen digitaler Identitäten angelegt worden seien.
Dies geschieht laut der ID2020-Dokumentation durch die “Digitalisierung des Impfprozesses” für Säuglinge. Dabei werden die Geborenen über kontaktlose Fingerabdrücke biometrisch identifiziert (woran im Moment auch noch geforscht wird). Dieser nachgewiesenen Identität werden dann digitalisierte Nachweise über Impfungen zugeordnet, da laut der Initiative 95 Prozent der Kinder in Bangladesch Basisimpfungen erhalten.
Dies soll im Rahmen des Projekts die zentralisierte Speicherung des Personenstands verbessern – wobei zentrale Speicherung hier kein Problem darzustellen scheint -, sowie die Impfgerechtigkeit (!) und den Zugang zu Rechten und Dienstleistungen während des gesamten Lebens unterstützen. Die erste biometrische Identifizierung erfolgt hierbei durch Kinderkrankenpfleger. Im Nachgang sollen aber digitale Nachweise für Impfungen – also ein digitaler Impfpass – eingeführt werden, mit dessen Hilfe Menschen identifiziert werden können, die ihren Impfverpflichtungen [oder Zwängen, d.V.] nicht nachkommen. Darüber hinaus könne man dadurch Eltern daran erinnern, ihre Kinder impfen zu lassen und nebenbei unnötigen Papierkram vermeiden.
Allerdings sieht man auch Anwendungsbereiche über die Impfungen hinaus: Wenn die digitale Gesundheitskarte mit der nationalen Identität [hier ist wohl von Reisepässen, Ausweisen u.Ä. auszugehen, d.V.] verbunden wird, könne diese digitale Identität für die Schulanmeldung des Kindes, zur Speicherung elektronischer Zeugnisse sowie für die Beantragung eines nationalen Identitätsnachweises verwendet werden. Langfristig strebt ID2020 eine Speicherung persönlicher Dokumente wie Impfnachweise, Berufszeugnisse und Meldebescheinigungen in der digitalen Identität an, die dann freigegeben werden, um sich für eine Arbeit zu bewerben, finanzielle Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen oder wählen zu gehen.
Was hier schmackhaft gemacht wird, ist letztlich die schrittweise Übergabe aller unserer persönlichen Daten in die Hände transnationaler Konzerne, mit der langfristigen Zielstellung die nationale Identität durch eine globale, konzerngesteuerte zu verdrängen und die Kontrolle darüber bei einigen wenigen zu vereinigen. Entsprechend äußert sich auch die Initiative dazu, die zwar nationale Bemühungen zur Identitätsfeststellung unterstütze, aber eine Alternative für Personen ohne sicheren Zugang zu staatsbasierten Systemen bieten will:
While we support efforts to expand access to national identify programs, we believe it is imperative to complement such efforts by providing an alternative to individuals lacking safe and reliable access to state-based systems.
Das Microsoft Windows der digitalen Identität?
Bill Gates hat mit seiner Firma Microsoft die Zeichen der Zeit erkannt. Da nach der Ansicht von ID2020 digitale Systeme für viele andere Bereiche grundlegend sind, käme man an digitaler Identität nicht vorbei:
Because digital systems underpin programs in global health, financial inclusion, refugee settlement, and much more, digital ID offers a leveraged opportunity to invest in global development. Whatever issue you care about, going forward, an ethical, responsible approach to digital ID is step one.
Dementsprechend ist die geplante Plattform nur in ihren Grundprinzipien (also der Schlüsselstellung Gates’ und seiner Partner) festgelegt, ansonsten aber technologie- und anbieterunabhängig: “Alliance partners share a commitment to key principles for digital ID, but remain technology- and vendor-agnostic.”
Anscheinend geht es darum, den Erfolg von Microsoft Windows als festem Baustein eines sonst flexiblen Systems auf das Feld digitaler Identitäten zu übertragen und sich somit unverzichtbar zu machen – die finanziellen und machtpolitischen Vorteile dieser Positionierung miteingeschlossen.
Von der Steuervermeidung zur “Philantropie”
Interessant ist in diesem Zusammenhang ein wiederkehrendes Muster: Transnationale Konzerne wie Microsoft nutzen legalisierte Systeme zur Steuervermeidung, die dafür sorgen, dass Staaten (und damit den Bürgern) die Einnahmen fehlen, um wichtige gesellschaftliche Aufgaben demokratisch abzustimmen und gemeinschaftlich im Interesse aller zu finanzieren. Parallel nutzen auch Privatpersonen wie Bill Gates die Möglichkeiten der legalisierten Steuervermeidung über Stiftungen, die gleichzeitig für ein positives Bild gegenüber dem Bürger sorgen (Stichwort: Philantropie).
Als Resultat springen die Wohltäter dann in die Bresche, verteilen ohne störende Mitsprache der Gesellschaft großzügige Spenden an von ihnen ausgewählte Institutionen und Projekte und geben vor, Probleme zu lösen, die ohne massive Steuervermeidung von ihrer Seite auf demokratischem Wege durch die Gesellschaft hätten gelöst werden können. Dadurch beeinflussen sie die Agenda der unterstützten Institutionen, profitieren von deren Entscheidungen und werden im Fortgang wieder ein wenig wohlhabender und einflussreicher.
In diesem Stil werden im Rahmen des ID2020-Projekts auch Flüchtlinge als Zielgruppe identifiziert und genutzt, da sie von der Einführung digitaler Identitäten profitieren könnten. Anstatt aber beispielsweise die Situation in den Herkunftsstaaten über ordnungsgemäße Steuerzahlungen und faire Handelsbedingungen zu verbessern, sodass eine Perspektive für die Menschen vor Ort geschaffen wird und Flucht nicht der letzte Ausweg aus einer prekären Lage darstellt, finanziert man die Lösung des Identitätsproblems, weil sich dadurch neue Märkte und Kontrollmöglichkeiten ergeben. “Philantropische” Aktivitäten sind daher stets mit Vorsicht zu betrachten und auf die positiven Effekte für ihre Spender zu überprüfen.
Gefahren digitaler Identitäten
Die Etablierung globaler, privatisierter digitaler Identitäten birgt große Gefahren in sich. Mit einem Bedeutungsverlust öffentlich-nationaler Identitätsverfahren zugunsten privatisierter globaler Identität geht auch eine Machtverschiebung von den bisherigen Verwaltern des Systems zu den neuen Verwaltern einher. Damit würde die Kontrolle über die Strukturen von den Bürgern des jeweiligen Staates, die auf nationaler Ebene zumindest noch verbleibende Möglichkeiten einer Intervention gegen Missbrauch und Willkür besitzen, auf eine globale, private Infrastruktur verlagert, die “über den Dingen” steht und der der Einzelne praktisch machtlos gegenübersteht.
Nachdem die Technologie auf “freiwilliger” Basis einmal etabliert worden ist, können ihre Anwendungsfelder Schritt für Schritt erweitert werden, sodass ohne die “freiwillige” Preisgabe von Schulzeugnissen, Impfnachweisen oder Führungszeugnissen der Zugang zu Arbeit, Gesundheitsleistungen, Mobilität oder Sozialleistungen eingeschränkt oder verwehrt werden kann. Missliebiges Verhalten könnte so leicht sanktioniert und Verhaltenskontrolle durchgesetzt werden.
Dementsprechend notwendig ist eine ausführliche, transparente, demokratische und ergebnisoffene Debatte zu den Vor- und Nachteilen einer solchen Technologie, in der alle (!) Ansichten und Einwände gehört und diskutiert werden können und nicht nur die machtkonformen Meinungen einiger weniger im Stundentakt wiederholt werden, um die bereits im Vorfeld getroffene Entscheidung nachträglich scheinlegitimieren zu können. Angesichts der derzeitigen Situation werden wir eine solche Debatte einfordern müssen, da von einer freiwilligen Beteiligung der Bürger durch die Regierung im Moment nicht auszugehen ist.
ID2020 und Corona
Der Charakter und die Vorgehensweise des ID2020-Projekts passt wie bereits angedeutet in die Reihe der vielfältigen Eingriffe in die Grundrechte im Zuge der Coronakrise. Die Impfung aller Menschen auf diesem Planeten scheint auch Ziel der Bundesregierung zu sein. Dabei stellt sie die gewohnte Alternativlosigkeit in den Vordergrund:
Eine zeitnahe Immunität in der Bevölkerung gegen SARS-CoV-2 ohne Impfstoff zu erreichen, ist ohne eine Überforderung des Gesundheitswesens und des Risikos vieler Todesfälle nicht möglich. Deshalb kommt der Impfstoffentwicklung eine zentrale Bedeutung zu (…) Ein Impfstoff ist der Schlüssel zu einer Rückkehr des normalen Alltags. Sobald ein Impfstoff vorhanden ist, müssen auch schnellstmöglich genügend Impfdosen für die gesamte Bevölkerung zur Verfügung stehen.
Das Massachussetts Institute of Technology (MIT) hat bereits die technologischen Möglichkeiten dafür bereitgestellt, Impfinformationen unter der Haut zu speichern. Diese können über speziell ausgerüstete Smartphones ausgelesen werden. Finanziert wurde die Untersuchung von der BMGF.
Währenddessen läuft die Arbeit an einem digitalen Immunitätsnachweis, dessen Notwendigkeit Gates bereits in einem Interview mit Chris Anderson am 24. März 2020 betont hatte. Daran beteiligt ist die Firma iRespond, die in Kooperation mit ID2020 in einem Flüchtlingslager in Thailand an der Etablierung digitaler Identitäten arbeitet.
Ein von Gates mitfinanzierter, durch die Politik als alternativlos erklärter und weltweit verabreichter Impfstoff in Verbindung mit einem verpflichtenden digitalen Immunitätsnachweis könnte letztlich die verordnete Eintrittskarte in ein globales System digitaler Identitäten sein, deren grundlegende Plattform wiederum Gates und seine Partner kontrollieren und das demokratische nationale Strukturen der Identitätsfeststellung durch kommerzielle globale Systeme unter Kontrolle weniger zu ersetzen sucht.
Unter dem Aspekt der gesundheitlichen Gefährdung anderer könnten so auch Verweigerer der Impfung unter Druck gesetzt oder Schritt für Schritt vom öffentlichen Leben ausgeschlossen und damit ihrer Lebensgrundlage beraubt werden, ohne dass ein größerer öffentlicher Protest zu erwarten wäre. Man handelt schließlich zum Schutze der Mehrheit der Bürger und gegen unverantwortlich Handelnde, die die Gesundheit der Gesellschaft aufs Spiel setzen und sich gegenüber ihren Mitmenschen unsolidarisch zeigen.
Zur Ausweitung des Systems bis hin zur umfänglich verwendeten digitalen Identität, in die auch alle anderen persönlichen Dokumente und Nachweise einfließen müssen, wenn man am gesellschaftlichen Leben teilnehmen möchte, ist es dann nicht mehr weit. Kombiniert man diese Erkenntnisse mit den durch Norbert Häring geschilderten Kontrollplänen im Rahmen des Known Traveller Programms des Weltwirtschaftsforums, der Better than Cash Alliance zur Bargeldabschaffung (u.a. finanziert durch die BMGF) sowie den umfassenden und intransparenten Absichten für eine Corona-Überwachungs-App, für die Google und Apple gemeinsam zu Werke gehen, um den Bürger vor sich selbst und seinesgleichen zu schützen, dann sollten einige Alarmglocken schrillen. Zumal die Bundesdruckerei, Lufthansa Industry Solution, die Boston Consulting Group, Ubirch, die Universitätsklinik Köln und das Gesundheitsamt Köln bereits einen digitalen Immunitätsausweis entwickeln.
Wenn Sie einerseits ratlos und verwirrt sind und sich fragen, wieso ständig Dinge passieren, die wir als Nation eigentlich ablehnen, wenn sie sich andererseits jedoch machtlos fühlen, zu verhindern, dass wir immer auf das falsche Pferd setzen, wieso unsere einstigen sozialen und moralischen Werte verfälscht und untergraben werden; wenn Sie durch die vielen Verschwörungstheorien verwirrt sind, dann wird Ihnen Das Buch „Die Hierarchie der Verschwörer - Das Komitee der 300“ von Dr. John Coleman die Sachverhalte kristallklar erklären und zeigen, dass diese Umstände absichtlich geschaffen wurden, um uns als freie Menschen auf die Knie zu zwingen.
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