„Trump will mit Hilfe des Militärs nicht aus dem Amt scheiden. Was hat er zu verlieren?“ Diese liberale Verschwörungstheorie präsentierte gestern die New Yorker Unternehmerin Sandra Navidi in der Talkshow Maischberger. Immerhin fand sich noch ein ehemaliger deutscher Außenminister, der deutlich widersprach. Alle vier Szenarien, die COMPACT für die Zeit nach der US-Wahl vorhergesehen hat, jetzt in unserer aktuellen Novemberausgabe, außerdem ein Porträt von Biden-Vize Kamala Harris, die jetzt sehr schnell zur neuen Schattenpräsidentin der USA aufsteigen könnte. HIER bestellen!
Einige Journalisten haben in den letzten vier Jahren ihr ganzes Geschäftsmodell darauf aufgebaut, immer in den schrillsten Tönen über Donald Trump herzuziehen und hier regelmäßig den Teufel an die Wand zu malen. Zu diesem Personenkreis gehört auch Sandra Navidi, die das New Yorker Beratungsunternehmen BeyondGlobal leitet. Sie lief im gestrigen TV-Wochenrückblick von Sandra Maischberger zu Hochform auf und prognostizierte, Trump werde nun zu einem US-amerikanischen Erdoğan mutieren.
„Wie Putin, Orbán oder Erdoğan“
Die in Mönchengladbach geborene Autorin und Juristin äußerte:
„Ich saß bei Ihnen in der Sendung Anfang 2017 und habe gesagt, Donald Trump wird eine autokratische Machtübernahme versuchen, und da hat er viel gemein mit anderen Staatsmännern, die versucht haben, eine autokratische Demokratie zu errichten, wie Putin, Orbán – erfolgreich muss man sagen – oder Erdoğan. Und er hat von Anfang an versucht und darauf hingearbeitet, diese Kontrollmechanismen außer Kraft zu setzen, und jetzt nutzt er die Hebel, die demokratischen und juristischen Stellschrauben und Hebel so, um Sand ins Getriebe zu werfen, und ich denke, alleine wenn er diese ganzen Prozesse anstrengt und auf Zeit spielt, dann kann es sogar möglich sein, dass das ganze Ding noch nicht geklärt ist bis zum 20. Januar, denn die Verfassung sieht diesen Fall nicht vor und es gibt auch noch keinen Präzedenzfall dafür.“
Navidi zu Pompeo: „Der hat keine Scherze zu machen“
Navidi begründete ihre Befürchtungen mit der vorgestern abgehaltenen Pressekonferenz von US-Außenminister Mike Pompeo, in der dieser geäußert hatte, es werde einen reibungslosen Übergang von einer ersten zu einer zweiten Trump-Administration geben. Pompeo geht freilich davon aus, dass Trumps Anwälten ein Nachweis des Wahlbetrugs gelingt, den viele führende Republikaner mittlerweile für erwiesen halten. Navidi interpretierte die Pompeo-Äußerung dann natürlich als offene Ankündigung eines Putsches gegen den aus ihrer Sicht gewählten US-Präsidenten Biden. Sie führte weiter aus:
„Ein Worst-Case-Szenario wäre ein Putsch, und man muss auch nochmals sagen zum Außenminister, der steht da in offizieller Funktion auf einer Pressekonferenz, der hat keine Scherze zu machen. Im Zweifel ist das ernst, was er sagt. Donald Trump und seine Mannschaft können nicht nachher immer Dinge die sie gesagt haben – Tabubrüche – nicht immer damit rechtfertigen, dass sie bloß einen Scherz gemacht hätten, den keiner lustig findet. Aber man sieht jetzt, dass die ganzen Fäden, die in der Vergangenheit so langsam gesponnen wurden, zusammenlaufen und auf Linie laufen. Und wenn er zum Beispiel den Verteidigungsminister entlässt, der ja auch der Oberbefehlshaber vom Militär ist, wenn er auch den Chef vom CIA entlässt, – hat er noch nicht getan, hat er aber schon davon gesprochen – der Sohn hat das auch kürzlich auf Fox gesagt, man müsste das ganze FBI auseinandernehmen. Es ist natürlich sehr bequem für einen Staatsmann, der Dreck am Stecken hat, wenn er die Polizeibehörden und die Geheimdienste auseinandernehmen kann, und dann nachher hat er sie in der Hand und kann bestimmen, was da vor sich geht. Und – wenn ich das noch hinzufügen darf – der entlassene Verteidigungsminister Esper hat gesagt, wenn Donald Trump jetzt jemanden in diese Position setzt, der ein Ja-Sager ist, dann helfe uns Gott.“
Das wollte der frühere Bundesaußenminister und Vorsitzende der Atlantik-Brücke, Sigmar Gabriel, dann doch nicht so stehen lassen. Dieser kritisierte, dass eine ganze Armee von „Hobby-Freuds“ die Persönlichkeit des US-Präsidenten analysiere statt die viel interessantere Frage zu stellen, warum dieser schon wieder fast die Hälfte aller US-Wähler hinter sich gebracht habe. Weiter führte Gabriel aus:
„Er hat es geschafft, traditionelle demokratische Wähler zu den Republikanern zu holen. Ich war ja in West Virginia, das ist ein Staat, der ist 83 Jahre von Demokraten regiert gewesen – Unionist State, stramme Gewerkschaften. Die haben schon beim letzten Mal mit großem Vorsprung Trump gewählt und jetzt schon wieder. Und wenn man die Trump-Anhänger da trifft, dann treffen sie nicht, was hier so oft gedacht wird, ungebildete Leute, die nicht wissen, was los ist und deshalb Trump hinterherlaufen…
„Kein Pack also?“ – Zwischenfrage von Moderatorin Sandra Maischberger.
…es sind keine Rechtsradikale, die sie da treffen, und auch keine Leute, die Ausländerheime anzünden, sondern Leute, die denken, dass die in Washington sich nicht für ihr Leben interessieren, keinen Respekt vor diesem Leben haben, und dort politische und wirtschaftliche Eliten in den Großstädten in den USA am Werk sind, die von ihrem Leben nichts verstehen. Und dafür gibt es Belege, dass diese Vermutung richtig sein könnte, es ist nicht so, dass die sich das ausdenken.“
Damit kommt Sigmar Gabriel der eigentlichen Frage, die sich nach der US-Wahl stellt, schon viel näher. Tatsächlich gibt es nämlich schon eine ganze Reihe von Fällen, in denen man Wahlbetrug zuungunsten Donald Trumps unterstellen kann (COMPACT Online berichtete hier) und es zeichnet sich deshalb ganz klar ein Szenario ab, das dem von Sandra Navidi diametral entgegengesetzt ist – nämlich ein Putsch des Deep State gegen den am 3. November demokratisch wiedergewählten Präsidenten Donald Trump über einen umfassenden Wahlbetrug.
Die vier COMPACT-Szenarien zur US-Wahl
Genau das Szenario, das sich derzeit gerade auf denkbar dramatische Art und Weise in den USA abspielt, hat Daniell Pföhringer in seinem Leitartikel zum Titelthema der aktuellen Novemberausgabe von COMPACT als eines von vier Szenarien korrekt vorhergesehen. Unter Berufung auf ein tatsächlich kursierendes Putschpapier einer Gruppe namens Transition Integrity Project (TIP) schrieb Pföhringer hier:
„Im vierten und letzten Szenario gewinnt Biden knapp – mit nur einem Prozent Vorsprung beim «popular vote» und neun Wahlleuten im «electoral vote». Trump erkennt dessen Sieg nicht an und leitet Untersuchungen wegen Wahlbetrugs ein. Dann initiiert er eine gewaltige «Desinformationskampagne», um die Legitimität der Briefwahl anzugreifen. Zugleich schürt er Unruhen und Tumulte, um sich als Law-and-Order-Politiker profilieren zu können. Biden kann liberale Republikaner auf seine Seite ziehen, bald gehen vier Millionen Amerikaner für ihn auf die Straße. Es kommt vermehrt zu Zusammenstößen zwischen den Anhängern Trumps und Bidens Fußtruppen. Schließlich schlägt sich das Militär auf die Seite des Demokraten – und der bisherige Chef des Weißen Hauses muss, eskortiert vom Geheimdienst, seinen Platz räumen. Biden steht am Ende als Retter der Nation da.“
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