Merkel: Bisher nur ein „zerbrechlicher Zwischenerfolg”

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bürger erneut aufgerufen, sich weiterhin an die Beschränkungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie zu halten. Laut Merkel ist der jetzige Stand der Dinge ein „zerbrechlicher Zwischenerfolg“, den es nun gelte auszubauen. Unter anderem äußerte sich die Kanzlerin zum weiteren Verlauf der Krisenbewältigung.

Man habe zwar etwas erreicht, was nicht von vorneherein absehbar gewesen sei, die Krankenhäuser, die Ärzte und die Pflegekräfte seien nicht überlastet worden. Aber das sei nur ein Zwischenerfolg, „ein zerbrechlicher Zwischenerfolg“, warnte Merkel am Mittwoch, nach einer Schaltkonferenz mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer.

Es gebe noch nicht viel Spielraum für Änderungen oder ein Vorpreschen, auch wenn eine gute Absicht dahinter stecke. Es gebe noch keinen Impfstoff. Man müsse „äußerste Vorsicht“ walten lassen. Zugleich bedankte sich die Kanzlerin bei den Bürgerinnen und Bürgern, dass sie sich weitgehend an die Beschränkungen gehalten hätten.

Jede Infektionskette nachvollziehen

Zur Eindämmung des Coronavirus setzt die Bundesregierung auf eine komplette Verfolgung der Infektionsketten.

„Wenn wir jetzt mehr öffentliches Leben zulassen, in kleinen Schritten, dann ist es ganz wichtig, dass wir noch besser die Infektionsketten verfolgen können“, sagte die Bundeskanzlerin.

„Es muss unser Ziel sein, jede Infektionskette verfolgen zu können.“ Dann gelinge es auch, Infektionsherde einzugrenzen, so die Regierungschefin.

Eine von der Bundesregierung geplante Smartphone-App soll helfen, mögliche Kontakte mit Infizierten nachzuverfolgen. Deren Nutzung soll freiwillig sein. Vor allem seien aber die Gesundheitsbehörden gefordert. Die Frage ist laut Merkel von „ganz, ganz entscheidender Bedeutung“.

In einem zwischen Bund und Ländern vereinbarten Papier heißt es dazu: „Um zukünftig Infektionsketten schnell zu erkennen, zielgerichtete Testungen durchzuführen, eine vollständige Kontaktnachverfolgung zu gewährleisten und die Betroffenen professionell zu betreuen, werden in den öffentlichen Gesundheitsdiensten vor Ort erhebliche zusätzliche Personalkapazitäten geschaffen, mindestens ein Team von 5 Personen pro 20.000 Einwohner.“

Konzept für Wiederöffnung von Schulen

Die Wiederöffnung der Schulen in Deutschland im Mai muss nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Vorsicht vonstattengehen.

„Ich weiß, wie viele Menschen in Deutschland gerade diese Diskussion verfolgen. Denn es ist natürlich eine ganz, ganz schwierige Situation für Eltern.“

Mit Blick auf den Schutz von Menschenleben müsse man hier „ganz behutsam, ganz schrittweise vorgehen“, so Merkel. An dieser Stelle bat Merkel um Geduld. Es gehe um kleinere Gruppen. Man brauche Konzepte für Pausen und Schulbusse.

„Es wird also ein hoher logistischer Aufwand zu betreiben sein, und deshalb bedarf es einer intensiven Vorbereitung.“ Sie wisse, wie viel Verzicht das für Eltern noch bedeute, aber es sei notwendig, so die Kanzlerin. Die Kultusminister der Länder sollen nun bis zum 29. April ein Konzept erarbeiten.

Bund und Länder hatten zuvor vereinbart, dass anstehende Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen der Abschlussklassen „nach entsprechenden Vorbereitungen“ wieder stattfinden könnten. Der allgemeine Schulbetrieb in Deutschland soll dann am 4. Mai wieder aufgenommen werden – beginnend mit den Abschlussklassen, den Klassen, die im kommenden Jahr Prüfungen ablegen, und den obersten Grundschulklassen.

Gastronomie muss sich gedulden

Merkel verteidigte den Beschluss von Bund und Ländern, wegen der Corona-Pandemie Restaurants und Bars vorerst nicht zu öffnen. es gelte weiterhin, dass man außerhalb des eigenen Haushaltes nur mit einer Person zusammentreffen dürfe. In Gaststätten seien solche Beschränkungen oder Mindestabstände zu anderen Personen überhaupt nicht zu kontrollieren.

Man müsse jetzt zuerst einmal schauen, wie sich die jetzt beschlossenen zurückhaltenden Schritte auswirken würden, argumentierte die Kanzlerin. Das sei erst in 14 Tagen, drei Wochen zu sehen. Danach müsse man über weitere Schritte nachdenken.

mka/gs/dpa