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Libyen-Gipfel in Berlin: Kein Treffen zwischen Pompeo und Russlands Vertretern geplant
Darüber hinaus stehen Gespräche mit den Außenministern Heiko Maas (Deutschland), Mevlüt Cavusoglu (Türkei) und Scheich Abdullah bin Zayid Al Nahyan (Vereinigte Arabische Emirate, VAE) auf dem Plan.
Merkel lädt zu Libyen-Gipfel ein
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat für diesen Sonntag zu einem Libyen-Gipfel nach Berlin eingeladen. Das Treffen werde in Absprache mit UN-Generalsekretär António Guterres auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs stattfinden, teilte die Bundesregierung am Dienstag in Berlin mit.
Ziel der Konferenz ist, die in Libyen militärisch aktiven Regierungen zur Einhaltung des UN-Waffenembargos und zur Unterstützung des Waffenstillstands zu bewegen.
Das Treffen könne aber nur „der Auftakt zu einem längeren Prozess sein“, äußerte zuvor am Montag Regierungssprecher Steffen Seibert.
Gespräche zur libyschen Regelung in Moskau
Am Montag hatten in Moskau Gespräche zwischen dem Befehlshaber der Libyschen Nationalarmee (LNA), Chalifa Haftar, und dem Premierminister der Regierung der Nationalen Einheit, Fajis al-Sarradsch, unter Beteiligung von Vertretern Russlands und der Türkei stattgefunden. Nach achtstündigen Verhandlungen unterzeichnete al-Sarradsch ein Waffenstillstandsabkommen. Haftar bat seinerseits um zwei Tage Bedenkzeit, um sich bei den Stammesältesten in Libyen vor Ort Rat zu holen. Bislang unterzeichnete er die Vereinbarung nicht.
Nach einem Gespräch mit dem General in Bengasi am Donnerstag erklärte Heiko Maas, Haftar wolle zum Erfolg der Libyen-Konferenz in Berlin einen Beitrag leisten und sei grundsätzlich zur Teilnahme bereit.
„Er hat zugesagt – unabhängig davon, dass er die Waffenstillstandsvereinbarung Anfang der Woche in Moskau nicht unterschrieben hat –, den Waffenstillstand einzuhalten. Das ist außerordentlich wichtig“, so Maas.
Lage in Libyen
Nach dem Sturz und der Ermordung des libyschen Staatschefs Muammar Gaddafi im Jahr 2011 hat Libyen praktisch aufgehört, als einheitlicher Staat zu existieren. Es gibt heute eine Doppelherrschaft in dem Land: Im Osten tagt das vom Volk gewählte Parlament und im Westen – in der Hauptstadt Tripolis – regiert die mit Unterstützung der Uno und der EU gebildete Nationale Einheitsregierung mit Fajis al-Sarradsch an der Spitze. Die Behörden des Ostteils des Landes agieren unabhängig von Tripolis und kooperieren mit der Libyschen Nationalarmee.
*Terrororganisationen, in Russland und Deutschland verboten
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