USA: Dutzende Iraner und iranische US-Amerikaner bei Rückreise an Grenze aufgehalten

Über 60 Personen wurden bei ihrer Rückreise in die USA an der Grenze des Bundesstaates Washington für zusätzliche Befragungen aufgehalten, wie Interessenvertretungen und Reisende berichten. Hintergrund sind aktuelle Terrorwarnungen nach dem US-Attentat auf Soleimani.

Dutzende Iraner und US-Amerikaner iranischer Herkunft sind am Wochenende über Stunden an der Grenze zwischen Kanada und dem US-Bundesstaat Washington aufgehalten worden, nachdem das US-Ministerium für Heimatschutz mit der Verschärfung der Sicherheit an den Grenzübergangen auf die Drohungen des Iran reagiert hat, den Tod ihres Top-Generals Qassem Soleimani durch einen US-Raketenangriff am 3. Januar zu rächen, meldet die New York Times.

Mehr als 60 Personen, die am Samstag versucht hätten, über den Grenzübergang Peace Arch an der Grenze zwischen den Städten Surrey in der kanadischen Provinz British Columbia und Blaine im US-Bundesstaat Washington in die USA heimzukehren, seien zusätzlich zu ihren politischen Ansichten und Loyalitäten befragt worden, zitiert die NYT Berichte von Interessenvertretungen und Reisenden. Viele von ihnen seien auf der Rückreise von Arbeits- oder Urlaubsaufenthalten gewesen.

Während laut Behördenangaben die meisten Reisenden nach der Extrabefragung ihre Fahrt fortsetzen konnten, wurde Anwälten zufolge einigen die Einreise in die USA verweigert.

Der Leiter der Organisation für iranisch-amerikanische Beziehungen (CAIR), Masih Fouladi, sprach laut NYT davon, dass einige über zehn Stunden lang befragt worden seien, und dass anderen, die am späten Samstagabend von einem Konzert eines iranischen Popstars in Kanada zurückkamen, nicht hätten einreisen dürfen. Ihnen sei gesagt worden, später wiederzukommen.

Als eine Familie das Grenzpersonal fragte, weshalb sie überprüft würden, sagte ihnen ein Beamter, 'Dies ist eine schlechte Zeit, um Iraner zu sein', so Herr Fouladi, dessen Organisation mit den Reisenden gesprochen hat", so die NYT.

Die US-Grenzschutzbehörde Customs and Border Protection (CBP) widersprach Medienberichten zufolge über ihren Pressesprecher Matt Leas am Sonntag den Meldungen, das US-Ministerium für Heimatschutz habe eine Anweisung erlassen, iranischstämmige Personen unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit die Einreise zu verweigern:

Social Media Posts, dass das CBP iranische US-Amerikaner festhält und ihnen die Einreise in die USA wegen ihres Herkunftslandes verweigert, sind falsch.

Die mehrstündigen Abfertigungszeiten am Grenzübergang in Blaine seien die Folge des verstärkten Rückreiseaufkommens und der urlaubsbedingten Personalknappheit, wird die Behörde in Meldungen zitiert.

Sogenanntes "secondary screening" auch auf der Basis nationaler Herkunft sei tägliche Routine. Der ehemalige Verantwortliche der Grenzschutzbehörde Gil Kerlikowske sagte laut NYT:

Die Beamten würden einen zusätzlichen Schwerpunkt auf das Herkunftsland eines Reisenden legen, wenn dieses Land als nationale Sicherheitsbedrohung eingeschätzt wird.

In einer Aktualisierung ihrer Terrorhinweise am Samstag hatte das US-Ministerium für Heimatschutz genau das getan und vor den Fähigkeiten Irans gewarnt, über Terror- oder Cyberattacken sowie über Gewalttaten durch in den USA aufgewachsene Extremisten gegen die USA zurückzuschlagen.

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