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Frankreich könnte USA im Falle einer Sanktionsverhängung abblitzen lassen
Le Maire wies ferner die Behauptung der USA über einen „diskriminierenden“ Charakter der Steuer „offiziell“ zurück und bestritt „die Legitimität der vorgesehenen Sanktionen“.
Der Minister äußerte die Hoffnung, dass die im Rahmen der OECD laufenden Verhandlungen über die internationale Besteuerung „ein zufriedenstellendes Ergebnis“ bringen werden.
„Wir wollen einen Handelskrieg vermeiden, aber wir werden bereit sein, zusammen mit unseren europäischen Partnern eine Abfuhr zu erteilen, wenn wir Sanktionen ausgesetzt werden sollten, die wir als unannehmbar, nicht freundschaftlich und illegitim betrachten“, betonte der Minister.
Das französische Parlament hatte Mitte Juli ein Gesetz über die Steuer auf Dienstleistungen von IT-Konzernen wie Amazon, Apple, Facebook und Google verabschiedet. Das Gesetz wurde von den USA heftig kritisiert. Wie der US-Präsident dazu sagte, könne er als Antwortmaßnahme eine Steuer auf französische Weine einführen.
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit US-Präsident Donald Trump zum Abschluss des G7-Gipfels im August in Biarritz sagte Macron: „Wir haben eine Vereinbarung.“ Macron teilte auf Twitter mit, dass er sich mit Trump darauf verständigt habe, gemeinsam auf der Ebene der OECD ein Abkommen über die Besteuerung von Internetkonzernen zu verhandeln. Auf jener Pressekonferenz sagte Macron, an dem Tag, an dem es eine internationale Lösung gebe, werde Frankreich die Digitalsteuer abschaffen und bis dahin zu viel gezahlte Steuern zurückzahlen.
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