Wladimir Putin hat den Westen gewarnt, aber der Westen wollte nicht zuhören

2019 in Sotschi: Judoka Wladimir Putin beim Training

Vor 15 Jahren erschütterte Wladimir Putin auf der Münchner Sicherheitskonferenz den Westen mit einem scharfen Angriff auf dessen Bemühungen, die Welt dem westlichen Willen zu unterwerfen. Der Westen entschied sich, nicht zuzuhören. Er muss sich nun fragen lassen, ob das klug war.

von Prof. Paul Robinson

Ob es einem gefällt oder nicht, der russische Präsident geht in seinem Kreuzzug gegen die amerikanische Hegemonie in die nächste Runde. Der Optimismus, der vor rund 30 Jahren nach dem Fall der Berliner Mauer und der Auflösung der Sowjetunion vorherrschte, ist in Europa von sehr realen Kriegsängsten abgelöst worden. Irgendetwas ist entlang des Weges schiefgelaufen. Aber was genau?

Etwa auf halbem Weg zwischen dem Ende des Kalten Krieges und heute hielt Russlands Präsident Wladimir Putin eine Rede, die eine Erklärung liefern könnte und auf die Historiker durchaus als einen Wendepunkt im 21. Jahrhundert zurückblicken dürften. Vor der Münchner Sicherheitskonferenz am 10. Februar 2007, das war vergangene Woche vor 15 Jahren, wurde Putins Rede von vielen als Kriegserklärung an den Westen interpretiert. Dies war eine Fehlinterpretation. Putin hat dem Westen mit nichts gedroht. Stattdessen sprach er einfach eine Warnung aus. Nämlich die, dass, wenn der Westen den eingeschlagenen Weg weitergehe, er die Saat seiner eigenen Zerstörung säen würde. Die Zeit hat ihm vielleicht recht gegeben.

In seiner Rede äußerte Putin eine Reihe konkreter Kritikpunkte. Erstens wandte er sich gegen die Idee einer unipolaren Weltordnung, in der ein Land, in diesem Fall die USA, alle anderen dominiert. Dieses Modell sei “in der heutigen Welt nicht nur inakzeptabel, sondern auch unmöglich”. Einerseits verlagere sich die Macht, andererseits liefert das unipolare Modell “keine moralischen Grundlagen für die moderne Zivilisation”.

Zweitens beklagte Putin “eine fast unkontrollierte übermäßige Anwendung von Gewalt – militärischer Gewalt – in den internationalen Beziehungen”. Obwohl er keine konkreten Beispiele erwähnte, war es offensichtlich, dass die angloamerikanische Invasion des Irak ganz oben auf seiner Liste stand.

Und drittens sprach der russische Präsident von “einer immer größeren Verachtung der Grundprinzipien des Völkerrechts. Ein Staat, und allen voran natürlich die Vereinigten Staaten, hat seine Landesgrenzen in jeder Hinsicht überschritten.” Das Ergebnis war, dass “niemand sich mehr sicher fühlen kann, weil niemand mehr das Gefühl haben kann, dass internationales Recht in Stein gemeißelt bleibt und ihn schützt”.

Putins Äußerungen bilden seitdem die Grundlage des außenpolitischen Diskurses in Russland, wobei ähnliche Äußerungen immer wieder in Reden und offiziellen Dokumenten auftauchen. Wer vor 15 Jahren in München aufgepasst hat, dürfte sich über das spätere russische Verhalten nicht gewundert haben, denn Putin hatte seine Ziele sehr klar formuliert.

Dazu gehörten das Ende des unipolaren Systems und die Rückkehr zu einer globalen Ordnung, in deren Zentrum nicht ein einzelnes Land, sondern die Vereinten Nationen stehen würden. In München forderte Putin ein Überdenken der “Architektur der globalen Sicherheit”. Das bedeute ein System, das “einen angemessenen Ausgleich zwischen den Interessen aller Teilnehmer am internationalen Dialog” herstellt, die Anwendung von Gewalt “eine wirklich außergewöhnliche Maßnahme” bleibt und “der einzige Mechanismus, der Entscheidungen über den Einsatz militärischer Gewalt als letzter Ausweg trifft, die Charta der Vereinten Nationen ist”.

Putin wird nachgesagt, ein ideologisch flexibler Pragmatiker zu sein, der bereit ist, seine öffentliche Position in Übereinstimmung mit dem zu ändern, was zum jeweiligen Zeitpunkt seinen praktischen Zielen entspricht. Wenn es um internationale Angelegenheiten geht, war er im Laufe der Zeit sogar außerordentlich konsequent. Die Grundzüge der Münchner Rede haben sich nicht geändert und spiegeln sich beispielsweise in Putins jüngster gemeinsamer Erklärung mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Peking wider. Dazu gehört der Aufruf, “die von den Vereinten Nationen vorangetriebene internationale Architektur und die auf internationalem Recht basierende Weltordnung zu schützen und eine echte Multipolarität anzustreben, wobei die Vereinten Nationen und ihr Sicherheitsrat eine zentrale und koordinierende Rolle spielen”.

Die Forderung in München nach einer neuen “globalen Sicherheitsarchitektur” ist auch das Hauptelement der jüngsten diplomatischen Offensive Russlands, wobei Moskau darauf besteht, dass die Ukraine nicht die Hauptsorge ist. Vielmehr wünscht man sich in Moskau eine vollständige Überarbeitung der Art und Weise, wie die internationale Sicherheit geregelt wird. Russische Kommentatoren haben westliche Behauptungen, dass das Land bereit sei, in die Ukraine einzumarschieren, zurückgewiesen und argumentiert, dass der Westen den Punkt völlig verfehlt.

Angesichts all dessen ist erwähnenswert, was eine russische Invasion in die Ukraine tatsächlich bedeuten würde. Seit 15 Jahren, seit der Münchener Rede argumentieren russische Offizielle gegen einseitige Gewaltanwendung und fordern ein UN-zentriertes Sicherheitssystem, das auf internationalem Recht basiert. Sollten wir eines Tages aufwachen und feststellen, dass russische Panzer ohne jeden Vorwand auf Kiew zurollen, würde dies einer völligen Kehrtwende von 15 Jahren Argumentation sowie einer Negation der gesamten rechtlich-moralischen Position gleichkommen, die von der Russischen Föderation in dieser Zeit aufgebaut wurde – eine Position, die erst diesen Monat in der Erklärung in Peking bekräftigt wurde.

Es wäre auch sehr merkwürdig. Denn das Ziel einer multipolaren Welt auf der Grundlage der Prinzipien der UN-Vorherrschaft und des Völkerrechts kann man kaum durch einen massiven Verstoß gegen eben diese Prinzipien erreichen. Es wäre außerordentlich selbstzerstörerisch. Eine gewisse Skepsis gegenüber der angeblich “bevorstehenden” russischen Invasion in der Ukraine ist daher angebracht. Sie ist nicht unmöglich, aber man muss sich fragen, warum Putin nach so vielen Jahren der Konsequenz plötzlich seine Position so drastisch ändern sollte.

Was den Westen betrifft, könnte man angesichts seiner selbstzerstörerischen Fehler der vergangenen Jahre Putin als eine Art Propheten betrachten. Und wenn, dann handelt es sich um einen Propheten in Gestalt der trojanischen Prinzessin Kassandra, die dazu verdammt war, immer recht zu haben, aber nie glauben konnte. Anstatt auf Putins Warnung zu hören, haben die westlichen Staaten weitergeknüppelt. Sie haben Oberst Gaddafi in Libyen gestürzt, die Rebellen in Syrien unterstützt, einen Regimewechsel in Venezuela versucht (und sind daran gescheitert), sie haben gegen die Taliban gekämpft und verloren, den Iran sanktioniert und die Revolution in der Ukraine unterstützt. Nichts davon nahm ein gutes Ende. Und wir können nicht sagen, dass wir nicht gewarnt wurden.