Amnesty International: Corona liefert Vorwand für Zensur

Amnesty International beklagt, dass repressive Regierungen mit Corona einen weiteren Vorwand gefunden haben, um ihren Angriff auf die Zivilgesellschaft fortzusetzen. Schlagende Argumente gegen das Pandemie-Regime finden Sie in COMPACT-Aktuell Corona-Diktatur: Wie unsere Freiheit stirbt. Hier bestellen.

Lockdown-Diktatur? Einschränkung der Meinungsfreiheit? So ein Quatsch! Leben wir nicht in der besten Demokratie, die Deutschland je hatte? Machen die Mainstream-Medien nicht täglich von ihrer Meinungsfreiheit Gebrauch?… Plötzlich meldete sich der UN-Sonderbeauftragte für Folter, Nils Melzer, und klagte über die Brutalität, mit der Querdenker-Demonstranten hierzulande am 2. August niedergeknüppelt wurden und forderte eine Stellungnahme des Berliner Senats und der Bundesregierung. Ungläubiges Staunen machte bei den Konformisten die Runde.

Jetzt bekommen unser Lockdown- und Zensur-Fans eine weitere verdiente Quittung, diesmal von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International. Die klagt in ihrem neuen Bericht „Angriffe auf die Meinungsfreiheit verschärfen die Gesundheitskrise” die Unterdrückung freier Meinungsäußerung:

„Im Zuge der Covid-19-Pandemie haben Regierungen unabhängige Berichterstattung unterbunden und Menschen angegriffen, die die Reaktion ihrer Regierung auf die Ausbreitung des Coronavirus kritisierten oder ihre Maßnahmen hinterfragten.”

China, das mancher Politiker und Mainstream-Journalist für seinen harten Durchgriff feiert, bekommt vorgehalten, dass es bis Februar 2020 gegen 5.511 Personen ermittelte, die über Covid-19 publiziert hatten. Wegen sogenannter „Fabrikation und absichtlicher Verbreitung falscher und schädlicher Informationen”.

Theresa Bergmann, Asien-Expertin von Amnesty International, weiß aber, dass nicht nur Chinas Regierung den Covid 19-Virus als willkommenen Vorwand zum Ausbau ihrer Macht nutzt:

„Durch die Corona-Pandemie haben repressive Regierungen nun einen weiteren Vorwand gefunden, um ihren Angriff auf die Zivilgesellschaft fortzusetzen und die Meinungsfreiheit weiter zu beschneiden.”

Deshalb fordert die NGO alle Staaten auf,

„die Pandemie nicht länger als Vorwand zu benutzen, um unabhängige Berichterstattung zu unterdrücken. Die Verletzungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung müssen beendet werden und der Öffentlichkeit müssen glaubhafte, zuverlässige und zugängliche Informationen zur Verfügung stehen.”

Nein, Amnesty International ist kein Querdenkerverein, sondern befürwortet die Impf-Option und zeigt sich besorgt, dass zahlreiche Menschen aufgrund von “Fake-News” die Nadel verweigerten. Aber das ist zweitrangig, da Amnesty daraus keine Einschränkung der Freiheitsrechte ableitet.

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