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Sachsens Polizei prüft Hakenkreuz-Plakat von Pegida
Bei einer Demonstration der islam- und ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung in Dresden am Montag anlässlich des 82. Jahrestages der Novemberpogrome ist ein Plakat mit einem durchgestrichenen Hakenkreuz gezeigt worden.
In einem Tweet der Polizei Sachsen vom selben Tag heißt es: „Das Transparent wurde sichergestellt und wird nun strafrechtlich geprüft.“ Die Polizei teilte außerdem mit, dass ein Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet wurde.
Das Transparent wurde sichergestellt, ein Strafverfahren eingeleitet und wird strafrechtlich geprüft. *pt
— Polizei Sachsen (@PolizeiSachsen) November 9, 2020
Ein Foto, auf das sich auch die Polizei in ihrem Tweet bezog, zeigte ein Plakat, auf dem sehr deutlich ein Hakenkreuz zu erkennen war. Die Linien, mit denen es durchgestrichen war, waren hingegen sehr dünn und kaum sichtbar. Zeugenaussagen zufolge hatte ein Teilnehmer der Demo am Montagabend zudem den Hitlergruß gezeigt.
Landesrabbiner: Geschmacklos und geschichtsvergessen
Die Demonstration von Pegida fiel auf den Jahrestag der Reichspogromnacht in Deutschland. In der Nacht vom 9. zum 10. November 1938 steckten Nationalsozialisten im ganzen Land Synagogen, jüdische Geschäfte und Wohnungen in Brand und misshandelten, verschleppten und ermordeten jüdische Bürger.
#dd0911 Volle Solidarität mit der Jüdischen Gemeinde https://t.co/pjmCtg4Yat
— GGUltras (@ultras_gg) November 9, 2020
„Es ist absolut geschmacklos und geschichtsvergessen, dass an einem Tag wie dem 9. November eine Pegida-Demonstration in Dresden nicht nur abgehalten wird, sondern auch durchgeführt werden darf“, erklärte Landesrabbiner Zsolt Balla.
Verstöße gegen Maskenpflicht
Zwei Tage nach der umstrittenen „Querdenken“-Demo in Leipzig haben auch Pegida-Redner die von der Bundesregierung und auch den Landesregierungen beschlossenen Corona-Maßnahmen kritisiert. Anders als in Leipzig, wo die Kundgebung mit mehr als 20.000 Teilnehmern aus dem Ruder lief und massive Verstöße gegen die Hygieneregeln registriert wurden, hielten sich die Demonstranten in Dresden bis auf wenige Ausnahmen an die Vorgaben, teilte ein Polizeisprecher am Montagabend mit.
Bei den Kontrollen wurden den Polizisten 76 Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht gezeigt. Nach Polizeiangaben bestand in drei Fällen der Verdacht einer Fälschung. Dazu werde ermittelt, hieß es. Zudem leiteten die Beamten gegen zwei Teilnehmer Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten aufgrund fehlender Mund-Nasen-Bedeckungen ein.
ls/sb/dpa
