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Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro legt Veto gegen Maskenpflicht in Kirchen und Geschäften ein
Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro legt Veto gegen Maskenpflicht in Kirchen und Geschäften ein. Auf dem Symbolbild: Eine Frau vor einem Graffito in Rio de Janeiro, 2. Juli 2020
Jair Bolsonaro hat sein Veto gegen eine Maskenpflicht in geschlossenen Räumen wie Kirchen, Geschäften und Schulen eingelegt. Der brasilianische Präsident stimmte zwar für ein Gesetz zum Tragen von Schutzmasken in der Öffentlichkeit, blockierte aber einige Klauseln.
Aus dem Präsidentenpalast hieß es, die Formulierung "weitere geschlossene Orte, an denen sich Personen versammeln" könne zu Rechtsverletzungen führen. Bolsonaro argumentierte, es bestehe die Möglichkeit, dass jemand ohne Maske in seinem eigenen Haus zu einer Geldstrafe verurteilt werden könnte. Weil sich nicht nur eine Formulierung streichen lasse, habe er ganze Klauseln blockiert.
Der Kongress wird die Einsprüche des Staatschefs prüfen und hat 30 Tage Zeit, um diesen zu folgen oder sie zu Fall bringen. Lokale Vorschriften zum Tragen der Maske werden damit nicht aufgehoben.
Bolsonaro hatte anfangs das Coronavirus als "kleine Grippe" verharmlost. Maßnahmen zur Eindämmung wollte er nicht treffen. Nachdem Gouverneure und Bürgermeister Einschränkungen erlassen hatten, wurden diese vielerorts zuletzt wieder gelockert. In Rio de Janeiro etwa öffneten Restaurants und Bars am Donnerstag wieder, in die sofort Besucher strömten.
Bislang haben sich in Brasilien mehr als 1,5 Millionen Menschen dem Coronavirus infiziert. Im Zusammenhang mit der Lungenkrankheit COVID-19 starben 63.174 Menschen.
Os bons resultados chegam a 95,9%. As ações do Governo Federal para combater a Covid-19 seguem firmes e constantes. #NinguémFicaPraTrás
— SecomVc (@secomvc) July 4, 2020
Fonte: Ministério da Saúde pic.twitter.com/NlA4m0nn0e
