„Antifa. Selbstverständlich“ – SPD und Esken geraten wegen Solidarität in die Kritik

Eine Twitter-Solidaritätsaktion für die antirassistischen Proteste in den USA hat der SPD und ihrer Vorsitzenden Saskia Esken Kritik eingebracht. So war für viele der Begriff „Antifa“, der in den Tweets gebraucht wurde, wie ein rotes Tuch. Politiker warfen Esken daraufhin einen Mangel an Differenzierung vor.

Sowohl Esken als auch der SPD-Parteivorstand hatten auf US-Präsident Donald Trump reagiert, nach dessen Darstellung die derzeitigen Proteste in den USA von Linksradikalen gesteuert werden. Trump kündigte ein Verbot gegen die sogenannte Antifa an.

Wie viele andere im Netz bekannte sich die SPD daraufhin demonstrativ zu den Geschmähten. Esken twitterte entsprechend dem im Netz schnell etablierten Muster unter Nennung ihres Alters: „58 und Antifa. Selbstverständlich.“ Der SPD-Vorstand schrieb zum Alter der Partei: „157 und Antifa. Selbstverständlich.“

Einige Stunden später legte Esken mit einem anderen Tweet nach: „Ich akzeptiere weder das Reframing (Umdeutung – Anm. d. Red.) durch die Neue Rechte noch die Besetzung durch Gewalttaten ‚linker‘ Randgruppen, die wie jede Gewalttat verwerflich sind und strafrechtlich verfolgt gehören. Antifa ist und bleibt für mich, wie der Duden sagt, ein Kurzwort für Antifaschismus.“

​Allerdings agieren unter der Abkürzung Antifa für Antifaschisten in Deutschland auch linksradikale Gruppen, die vom Verfassungsschutz als extremistisch und/oder gewalttätig eingestuft und beobachtet werden. Die Kritik ließ somit nicht lange auf sich warten.

Keine Differenzierung

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak monierte eine fehlende Differenzierung zwischen Antifa und Antifaschismus als solchen. „Gegen Faschismus und für Demokratie und Menschenrechte. Ohne Gewalt. Für mich selbstverständlich. Für die Antifa nicht. Traurig, dass der Vorsitzenden (der) SPD die Kraft zur Differenzierung fehlt.“

FDP- Generalsekretärin Linda Teuteberg verwies darauf, womit viele Menschen in Bezug auf die Antifa fremdeln würden. „Trump hin oder her: Eintreten gegen Rassismus und für Würde jedes Menschen hat nichts mit Antifa zu tun. Jeder Demokrat ist Antifaschist, aber nicht jeder Antifaschist ist auch Demokrat.“

Ihr Parteikollege Konstantin Kuhle zeigte sich von dieser Debatte hingegen genervt und machte auf den Kern des Problems aufmerksam: „31 und genervt davon, dass ganz Twitter dem Donald auf den Leim geht, indem es darüber diskutiert, inwieweit man ‚Antifa‘ sagen oder sein darf statt über Rassismus, Gewalt und die Frage zu sprechen, wie man den Niedergang des Westens aufhalten kann.“

Streit um Begriffswahl

Unter dem Tweet der SPD-Vorsitzenden fanden sich hunderte Kommentare. Viele verwiesen auf die negative Konnotation des Antifa-Begriffs.

„Das ist kein Reframing einer neuen Rechten. Der Begriff Antifa steht seit Jahrzehnten für eine linksradikale bis linksextreme Gruppierung, die auch vor Gewaltanwendung nicht zurückschreckt.“

Ein weiterer Nutzer zeigte sich besorgt über die politische Polarisierung in Deutschland: „Wissen Sie was heute schon als rechts gilt war bis vor 30-40 Jahren die konservative Mitte. Der Begriff rechts wird seit 15-20 Jahren sehr inflationär und schnell genutzt, da es eine grundlegende Linksverlagerung gab. Es gibt irgendwie nur noch schwarz oder weiß – nichts dazwischen.“

Aber es gab auch Zuspruch für Eskens Haltung. „Ich finde es so erbärmlich, dass eine antifaschistische Haltung einfach mal so mit den gewaltbereiten Spinnern vom 1.Mai zusammengeworfen wird.“

mka/gs/dpa