Jens Spahn will weiter Immunitätsausweis – Verständnis für Corona-Demos

Jens Spahn hält an Immunitätsausweis fest und zeigt Verständnis für Corona-Demos. Auf dem Bild: Eine Demonstration gegen Corona-Beschränkungen in Stuttgart, 9. Mai 2020

Jens Spahn hält in der Corona-Krise grundsätzlich an Plänen zur Einführung eines Immunitätsausweises fest. Der Gesundheitsminister bittet zudem um Nachsicht gegenüber friedlichen Demonstrationen gegen Corona-Einschränkungen, bei denen die Abstandsregeln nicht eingehalten werden.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich erneut zur Einführung von Corona-Immunitätsnachweisen geäußert. Wie der CDU-Politiker am Donnerstag gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte, werde man sich verstärkt mit der Frage beschäftigen müssen, welche Einschränkungen wann für wen zulässig seien. Der Minister betonte weiter:  

Andere Staaten planen bereits, die Einreise künftig von einem derartigen Immunitätsnachweis abhängig zu machen. Denn die Lösung kann ja nicht sein, dass unsere Bürgerinnen und Bürger nicht mehr in Länder reisen können, die solche Regelungen planen.

Jens Spahn hatte Anfang Mai erklärt, dass es vorerst keine Regelungen dazu geben soll, inwiefern solche Immunitätsnachweise Ausnahmen von Beschränkungen wie in der Corona-Krise ermöglichen könnten. Der Politiker forderte den Deutschen Ethikrat hierzu um eine Stellungnahme auf.

Spahn rief zugleich die Sicherheitsbehörden zu Nachsicht auf, wenn bei friedlichen Demonstrationen gegen Corona-Einschränkungen die Abstandsregeln nicht eingehalten werden. Schließlich werde dort ein Grundrecht ausgeübt:

Für alle größeren Menschenansammlungen gilt: Wer Abstandsregeln nicht einhält, gefährdet sich und andere, denn gerade dort breitet sich das Virus verstärkt aus. Sollte man deshalb eine friedliche Demonstration auflösen? Ich habe große Zweifel, ob das verhältnismäßig wäre.

Am Wochenende hatten Tausende Menschen in mehreren Städten Deutschlands gegen die Beschränkungen des privaten und öffentlichen Lebens im Kampf gegen die Corona-Pandemie demonstriert. Einer der Schwerpunkte war Stuttgart. Auch in Berlin, München und Frankfurt gab es Proteste. Die geltenden Abstandsregeln wurden oft missachtet, Schutzmasken nicht getragen. Am Mittwoch fand eine solche Demo auch im sächsischen Pirna statt. Dort gingen etwa 200 Menschen auf die Straße. 30 von ihnen griffen die Polizei an, ein Beamter wurde verletzt.

Noch vor diesem Vorfall hatte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer davor gewarnt, alle Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen über einen Kamm zu scheren:

Ich respektiere, dass Menschen demonstrieren und warne davor, alle Proteste in einen Topf zu werfen.

Gleichzeitig warnte der CDU-Politiker vor möglichen Unterwanderungen von Leuten, die alles nutzten, um Stimmung zu machen und auch falsche Informationen streuten. 

(dpa/rt)