Macron in Polen: Balance zwischen Warschau und Moskau

Emmanuel Macron will Polen innerhalb der EU stärker einbinden. Während seines ersten offiziellen Besuchs in Warschau bekräftigte er zudem erneut seinen Wunsch nach einem Dialog mit Russland. Er rief dazu auf, alle "Missverständnisse" in dieser Beziehung auszuräumen.

Während seines ersten offiziellen Besuchs in Polen am 3. Februar in Warschau sprach Emmanuel Macron ein Thema an, das ihm sehr wichtig erscheint: die Stärkung des Dialogs mit Russland. Danach postete er auf seinem Twitter-Kanal: 

Frankreich ist weder prorussisch noch antirussisch, es ist proeuropäisch. Auch wenn es nicht in der Europäischen Union liegt, liegt Russland in Europa. Und wir haben kein Interesse daran, uns unserer Beziehung zu Russland nicht zu stellen und Missverständnisse zu hinterlassen", so der französische Präsident. 

La France n’est ni pro-russe, ni anti-russe, elle est pro-européenne. Même si elle n’est pas dans l’Union européenne, la Russie est dans l’Europe. Et nous n’avons aucun intérêt à ne pas regarder en face notre relation avec la Russie et à laisser des malentendus.

— Emmanuel Macron (@EmmanuelMacron) February 3, 2020

Um den Rahmen seiner Ausführungen zu verdeutlichen, fügte der Präsident hinzu: "Die Interessen der Sicherheit und Stabilität in Europa sind für Frankreich eine absolute Priorität und die einzige Möglichkeit, zu handeln."

Diese Aussagen tätigte Macron bei der anschließenden Pressekonferenz mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda in Warschau, an einem für die Beziehungen zu Russland heiklen Ort. Polen sticht durch seine sogar für EU-Maßstäbe extrem antirussische Position hervor. Noch vor seiner Anreise sendete Macron mehrere positive Signale an seine Gastgeber und warb für eine verstärkte französisch-polnische Zusammenarbeit. Es ist sein erster Besuch in Polen und der erste Besuch eines französischen Staatsoberhaupts seit 2013, denn das Verhältnis beider Länder war in den vergangenen Jahren schwierig.

So kritisierte Paris etwa Warschaus Haltung zur EU-Klimapolitik und die umstrittene Justizreform sowie das geplante Gesetz zur Disziplinierung von Richtern. Frankreich fühlte sich zudem von der Entscheidung der nationalkonservativen PiS-Regierung brüskiert, einen von der Vorgängerregierung eingefädelten drei Milliarden Euro schweren Rüstungsvertrag zum Kauf 50 französischer Caracal-Hubschrauber platzen zu lassen.

In keiner wichtigen europäischen Frage ist es möglich, ohne Polen voranzukommen", hieß es aber in der vorigen Woche aus dem Élysée-Palast. 

Und am 3. Februar machte Macron weitere Bemerkungen, die der polnischen Regierung gefallen dürften. "Frankreich ist dem atlantischen Bündnis und der Sicherheit seiner Ostflanke voll verpflichtet", sagte der französische Präsident und erinnerte daran, dass "mehr als 4.000 französische Soldaten" in diesem Rahmen mobilisiert wurden. Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki sagte daraufhin laut AFP, dass ihn dieser französische Wunsch nach einer "starken NATO" beruhigt hat.

Weimarer Dreieck

Nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU wollen Polen und Frankreich offenbar ihr angeschlagenes Verhältnis wieder verbessern und enger zusammenarbeiten. Macron regte auch einen Gipfel im Format des Weimarer Dreiecks mit Kanzlerin Angela Merkel an. Polen, Deutschland und Frankreich hätten zusammen eine "zentrale Verantwortlichkeit", sagte er nach dem Treffen mit Duda. Der Gipfel solle in den kommenden Monaten stattfinden. Der polnische Präsident sprach seinerseits von der Notwendigkeit einer neuen "Architektur" auf dem europäischen Kontinent nach dem Brexit.

Das Weimarer Dreieck ist ein Gesprächsforum der drei Länder, das 1991 unter anderem von Hans-Dietrich Genscher ins Leben gerufen wurde. Ein Gipfeltreffen in diesem Format fand zuletzt im Februar 2011 statt. Damals trafen sich Kanzlerin Merkel, der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy und der polnische Staatspräsident Bronisław Komorowski in Warschau.

Macrons Russland-Initiativen

Seit Monaten ist in der EU die Initiative Macrons im Gespräch, das gesamteuropäische Verhältnis zu Russland zu verbessern. Bereits im Mai 2017 wollte der französische Präsident neue Grundlagen für die Beziehungen zwischen Paris und Moskau schaffen, indem er Wladimir Putin nach Versailles einlud und bei dieser Gelegenheit die Schaffung eines französisch-russischen zivilgesellschaftlichen Forums ankündigte. Anschließend erklärte Macron im August 2018, dass er die Beziehungen zu Russland "komplett aktualisieren" wolle, um "Fehler oder Missverständnisse der letzten zwei Jahrzehnte" nicht zu wiederholen.

Ein Jahr später, im Juni 2019, rief das französische Staatsoberhaupt zur Schaffung einer "neuen Architektur des Vertrauens" zwischen Europa und Russland auf. Und zwei Monate später beharrte Macron auf Russlands europäischem Charakter und betonte: "Russland ist europäisch, sehr tief greifend." Zudem beschwor er eine kontinentale Gemeinschaft liberaler philosophischer Werte herauf.

Im November letzten Jahres schließlich bekräftigte Macron seinen Wunsch nach einem "klaren, robusten und anspruchsvollen" Dialog mit Russland. Er betonte, dass das Fehlen eines Dialogs mit Moskau "den europäischen Kontinent nicht sicherer" gemacht habe.

Warschauer Sicht

Die konservative polnische Zeitung Rzeczpospolita stellte jedoch eine "Entwicklung" des französischen Präsidenten hin zur russlandkritischen Position Polens fest. Sie wies auf geplante polnische Beteiligung am Bau eines Kampfpanzers der neuesten Generation hin, der bislang im Kreis der beiden größten EU-Länder Deutschland und Frankreich entstehen sollte.

Wichtig ist auch, dass der französische Präsident nicht nur nicht beabsichtigt, auf die Lügen von Wladimir Putin über den Zweiten Weltkrieg hereinzufallen, sondern sogar ihre Bekämpfung unterstützt. Emmanuel Macron macht in seiner Einstellung zum Kreml eine Entwicklung durch. Im Vergleich zum vergangenen Jahr zeigt er immer weniger Enthusiasmus, die Weltordnung Hand in Hand mit Putin umbauen zu wollen", schrieb die polnische Zeitung. 

"Die Erinnerung (an den Holocaust) ist die Grundlage des europäischen Projekts für Frieden, Einheit und Freiheit. In diesem Zusammenhang habe ich, wie Sie wissen, Polen und das polnische Volk nachdrücklich gegen die inakzeptablen Angriffe auf diese Erinnerung verteidigt", sagte Macron beim Presseauftritt mit dem polnischen Präsidenten. Diese Position entspricht den neuesten EU-Richtlinien der Erinnerungspolitik, die von Russland ebenso wie die Position Polens kritisiert werden. Deshalb war es dem französischen Präsidenten ein Leichtes, ein solches diplomatisches Signal an Warschau zu senden, um Polen womöglich zu Kompromissen in anderen Fragen zu bewegen.

Was aber für Moskau als starke Geste wirklich zählt, ist die Teilnahme Macrons an den großen Feierlichkeiten in Moskau am Tag des Sieges über Hitlerdeutschland am 9. Mai. Bislang hat er als einziger Staats- oder Regierungschef eines großen westlichen Staates seine Teilnahme bestätigt.

Im polnisch-russischen Geschichtsstreit gibt es inzwischen erste Anzeichen für eine Entspannung. Es wurde in Polen positiv aufgenommen, dass der Auftritt Wladimir Putins beim Welt-Holocaust-Forum in Jerusalem am 23. Januar wider alle Erwartungen (und anschließende Behauptungen in einem ARD-Kommentar) nicht "antipolnisch" ausgefallen ist. Dies wird zwar vom polnischen Außenminister Jacek Czaputowicz als eines der Anzeichen für Polens Sieg im Geschichtsstreit gesehen, wie er in einem Radiointerview sagte. Czaputowicz sagte aber auch, dass es jetzt an der Zeit sei, die Beziehungen zu Russland zu normalisieren, denn schließlich sei es ein Nachbar.