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„Unzweckmäßiger Schritt“: Irans Atomenergiebehörde zu neuen US-Sanktionen
Am 30. Januar hatten die Vereinigten Staaten ihre Sanktionen gegen den Iran erweitert. Betroffen seien der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, und die Atombehörde selbst, hieß es in der Mitteilung. Demnach werden ihre Aktiva auf dem Territorium der USA gesperrt. Zudem würden Sanktionen auf dritte Personen ausgedehnt, die beliebige Operationen mit Salehi und der Atombehörde abwickelten.
Das iranische Außenministerium verurteilte diese Maßnahmen und erklärte, sie würden keinen Einfluss auf die Entwicklung des Atomprogramms ausüben. Zudem hatten die USA im vorigen Jahr den iranischen Außenminister, Mohammed Dschawad Sarif, auf die Sanktionsliste gesetzt.
Zur Begründung hieß es: „Sarif ist das internationale Gesicht dieses Regimes, der die Propaganda und die Desinformationskampagnen zur Unterstützung von Teherans Nuklearprogramm, ballistischen Raketen und Terrornetzwerken anführt.”
Iran kündigt Teile des Atomdeals auf
Der Iran fühlt sich an das Abkommen von 2015 nicht mehr gebunden, weil die USA 2018 einseitig aus dem Vertrag ausgestiegen waren und danach wieder scharfe Sanktionen verhängten. Vor allem die Sanktionen gegen den Erdgas- und Ölsektor lösten eine schwere Wirtschaftskrise im Iran aus.
Trotz der Sanktionen hatte sich der Iran ein Jahr weiter an das Atomabkommen gehalten, während die Europäer weitgehend vergeblich versuchten, den im Abkommen versprochenen Handel trotz der US-Sanktionen aufrecht zu erhalten. Am 8. Mai 2019, genau ein Jahr nach diesem Schritt der Vereinigten Staaten, kündigte der Iran einen Teilausstieg aus dem Atom-Deal an und reicherte seitdem mehr Uran auf höhere Konzentrationen an als erlaubt.
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