Wegen Spannungen im Iran und Irak: Heiko Maas in Jordanien

Außenminister Heiko Maas reiste am Montag nach Jordanien. Es geht um den weiteren Einsatz deutscher Soldaten gegen den IS und die Spannungen in der Region. Die Kriegsgefahr sieht Maas als zunächst gebannt an. Im Osten Jordaniens sind deutsche Truppen stationiert.

In Jordanien leben über eine Million syrischer Flüchtlinge. Im Jahr 2018 unterstützte Deutschland das Land mit rund 513 Millionen Euro, um den Geflüchteten einen besseren Zugang zu Bildung zu gewähren. Das Auswärtige Amt betont in einer Pressemitteilung das gute Verhältnis zwischen Deutschland und Jordanien. Außenminister Heiko Maas wird am Montag in Amman erwartet. Vor seiner Reise sagte er: 

Wir wollen unter allen Umständen verhindern, dass der IS im Irak neue Spielräume bekommt, dafür ist Jordanien ein wichtiger Gesprächspartner. 

Über Twitter dankte Maas zudem den Soldaten der Bundeswehr für ihren Einsatz gegen den IS:

AM @HeikoMaas in Al Azraq: "Deutsche Soldaten haben mit Einsatz in Anti-IS-Koalition mit dafür gesorgt, dass IS kein eigenes Territorium mehr hat. Einsatz ist wichtig, damit IS auch in Zukunft nicht in der Lage ist, Anschläge in Europa zu verüben. Dafür mein persönlicher Dank." pic.twitter.com/bwdPl5nhrz

— Auswärtiges Amt (@AuswaertigesAmt) January 13, 2020

Die gezielte Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani im Irak durch die Vereinigten Staaten hatte zu einem Angriff der Iraner auf von den USA genutzte Stützpunkte im Irak geführt. US-Präsident Donald Trump drohte dem Iran daraufhin mit Vergeltung. Die irakische Regierung hatte nach dem Mord an Soleimani entschieden, fremde Militärs müssten das Land verlassen. Diese Forderung bezieht sich besonders auf US-Soldaten. Deutschland verlegte daraufhin einen Teil seiner Soldaten nach Jordanien und Kuwait. 

Auf der Agenda von Maas' Jordanien-Visite steht ein Besuch der Luftwaffenbasis Azrak mit 285 stationierten Soldaten. Die von hier aus stattfindenden Aufklärungsflüge über Syrien und dem Irak wurden wegen Sicherheitsbedenken ausgesetzt. Mit dem deutschen Kontingentführer will er über die Lage in der Region beraten, so das Auswärtige Amt. 

Die Kriegsgefahr sieht Maas trotz der Spannung als gebannt an: 

Die unmittelbare Kriegsgefahr in Nah- und Mittelost scheint gebannt. 

Am Sonntag hatte sich Maas mit Vertretern Großbritanniens und Frankreichs in Paris getroffen. Es wird befürchtet, dass der Iran weitere Schritte unternimmt, die zu einer gänzlichen Aufkündigung des Nuklearabkommens (Joint Comprehensive Plan of Action) führen. 

Im Iran wird derweil aufgrund des Eingeständnisses der iranischen Regierung, das ukrainische Passagierflugzeug mit 176 Menschen an Bord versehentlich abgeschossen zu haben, protestiert. 

Unter die Demonstrationen in Teheran mischte sich auch der britische Botschafter. Das Auswärtige Amt rügte dessen kurzfristige Festsetzung: 

Festsetzung des Botschafters in Teheran durch Sicherheitskräfte ist ein völlig inakzeptabler Verstoß gegen internationales Recht. Wir verurteilen dieses Vorgehen in aller Deutlichkeit. Einhaltung der elementarsten Regeln im internationalen Umgang ist im Interesse aller.

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