Russischer Verteidigungsminister: „NATO strebt Erosion der strategischen Stabilität in Europa an“

Die NATO-Aktivitäten vor der Haustür Russlands haben sich in kurzer Zeit „mehr als verdoppelt“. Dies zwingt Russland dazu, Vergeltungsmaßnahmen einzuleiten, so der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu beim gestrigen Treffen des Verteidigungsrates.

„Die NATO und USA haben mehr als 1.200 Militärgerätschaften, darunter 30 Kampfjets, und mehr als 1.000 Soldaten auf Rotationsbasis in Osteuropa stationiert. US-Kampfschiffe und andere NATO-Schiffe dringen regelmäßig in die Ostsee und das Schwarze Meer vor“, gab Schoigu bei einer Sitzung des russischen Verteidigungsministeriums bekannt.

Er fügte hinzu, die NATO fahre fort, Militärgerät in Polen, Rumänien, Bulgarien und im Baltikum auf westlichen Standard zu modernisieren.

Die Stationierung eines US-amerikanischen Verteidigungssystems in Osteuropa sei die Quelle besonderer Besorgnis beim russischen Militär, sagte der Minister: „Am 12. Mai wurde das Anti-Raketensystem der NATO im Rumänien in Betrieb genommen.“ Das System könne genutzt werden, um Tomahawk-Raketen auf Russland abzuschießen.

Schoigu warnte, der kommende NATO-Gipfel in Warschau am 8. Juli könnte in Folge die NATO-Präsenz an der Grenze zu Russland „signifikant erhöhen“.

„Solche Bewegungen unserer westlichen Kollegen führen zur Erosion der strategischen Stabilität in Europa und zwingen uns, Gegenmaßnahmen zu ergreifen, vor allem im Westen“, gab Schoigu an. Er betonte, Moskau werde im westlichen Militärbezirk auf die strategische Abschreckung setzen.

Besonderes Augenmerk werde dabei den Truppen im Westbezirk zukommen. Sie würden mit modernen Waffensystemen ausgerüstet werden. „In diesem Jahr erhalten sie 2.000 Stück der neuen und modernisierten Militärausrüstung für den operativen Dienst“, kündigte Schoigu an.

Der Minister fügte hinzu, dass 10.000 Soldaten auf Vertragsbasis rekrutiert werden. Der Bau von zehn modernen Garnisonsstädten befinde sich kurz vor der Fertigstellung. Im April integrierte die Baltische Flotte Russlands ein neues Armeekorps. Die Flotte erhielt in den vergangenen drei Jahren zwei neue Kriegsschiffe, sechs Motorboote, neue Raketenwerfer und Flugabwehrsysteme.

Schoigu betonte, Russland intensiviere seine Militärmanöver. Allein im vergangenen Sommer führten russische Truppen demnach mehr als 300 operationelle Übungen und Manöver durch. Dabei setze die Armee auf die jüngsten Erkenntnisse aus der russischen Militärkampagne in Syrien. Moskau teilt seine Erfahrungen im Rahmen von internationalen Militärübungen mit Weißrussland, Kirgisistan, Armenien, Kasachstan und Tadschikistan.

Der Verteidigungsminister äußerte, Armee und Marine sind die „Garanten für die Souveränität von Russland“ und ein „gewichtiges Argument gegen jegliche Versuche, es zu provozieren“. Moskau kritisiert immer wieder das Aufbäumen der NATO vor seinen Grenzen. Russische Regierungsbeamte beschuldigen die NATO, Moskau gezielt als Gefahr darzustellen, um ihre Aktivitäten in Osteuropa und erhöhte Militärausgaben zu rechtfertigen.