Vorsicht Diktatur! Merkel verwandelt Deutschland in einen totalitären Unrechtsstaat

Angela Merkel als steinerne Statue vor dem Deutschen Bundestag

Die Sterbezahlen sinken, die Pandemie verliert ihre Kraft – und die Bundesregierung beschließt eine abermalige Verschärfung des Corona-Ermächtigungsgesetzes, das nun bundeseinheitlich alle länderspezifischen oder kommunalen Regelungen beiseite räumen soll. In Deutschland herrschen mittlerweile Zustände wie in einem totalitären Unrechtsstaat.

von Stefan Schubert

Selbst schwerste öffentliche Bedenken von Staatsrechtlern, Verfassungsjuristen und dem ehemaligen Vorsitzenden des Deutschen Richterbundes haben die Merkel-Regierung von ihrem totalitären Plan nicht abgehalten. Im Schnelldurchgang, trotz der Schwere der Konsequenzen und einer Demokratie unwürdig, hat das Bundeskabinett dem Merkel-Papier zugestimmt. Deutschlands Bevölkerung ist nun einer staatlichen Willkür und Repression ausgesetzt, die man ansonsten nur aus tyrannischen Regimen wie der kommunistischen Diktatur in China kennt.

Während die systemkonformen Mainstream-Medien versuchen, sämtliche Kritiker an den Corona-Zwangsmaßnahmen als »Covidioten« und »Verschwörungstheoretiker« zu verleumden, verschweigen diese zeitgleich der Bevölkerung die vernichtende Beurteilung der Corona-Politik der Bundesregierung durch renommierte Juristen und Politiker. Landkreistagspräsident Reinhard Sager richtete etwa deutliche Worte ans Berliner Regierungsviertel:

»Der deutsche Landkreistag sieht im neuen Infektionsschutzgesetz (InfSchG) ein »in Gesetz gegossenes Misstrauensvotum gegenüber Ländern und Kommunen«.

Auch der ehemalige Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, äußerte sich nachdrücklich zu Wort:

»Nur auf die Inzidenz abzustellen ist bei derartig drastischen Maßnahmen willkürlich, weil die reine Inzidenz davon abhängt, wie viel getestet wird. Dies ist manipulierbar.«

Kein Blatt vor den Mund nahm der renommierte Staatsrechtler Ulrich Vosgerau, dieser kritisierte mit starken Worten, den PCR-Test als Grundlage für einschneidende Maßnahmen heranzuführen, gerade weil der Inzidenzwert 100 völlig willkürlich sei, »zumal der massenhafte PCR-Test kaum geeignet ist, relevante Aussagen über den Stand der Volksgesundheit zu treffen«. Weiterhin ordnete er Merkels Bundeslockdown als einen »verfassungsrechtlich nicht geregelten Ausnahmezustand« ein. Und auch der Bestsellerautor und Top-Ökonom Max Otte bezog auf seinem Twitter-Account klar Stellung:

»Wenn das durchgeht, ist die Diktatur vollendet und die klassischen Bürgerrechte sind weg, das sollte jedem klar sein. «

Corona und die Architektur der Unterdrückung

Im Juli 2020 erschien das Buch des Autors Vorsicht Diktatur! – Wie im Schatten von Corona-Krise, Klimahysterie, EU und Hate Speech ein totalitärer Staat aufgebaut wird. Die Befürchtungen und Warnungen in dem Buch fanden im Mainstream leider keinerlei Gehör. Im Gegenteil, das Buch wurde totgeschwiegen und von großen Buchhandelsketten boykottiert. Wie wir alle an diesem schwarzen Dienstag erfahren mussten, besitzt das Buch weiterhin eine brisante Aktualität, denn das Corona-Regime greift nicht nur immer tiefer in das Privatleben der Bürger ein, sondern hat heute auch beschlossen, dass das eigene Volk in einem Dauerlockdown eingesperrt bleiben wird. Nichts anderes bedeutet es, vollkommen willkürlich den niedrigen Inzidenzwert von »100« festzulegen.

Gleichzeitig hat die Bundesregierung nämlich eine Testpflicht für die Industrie angeordnet und eine Testpflicht an Schulen eingeführt. Bei Urlaubern und nun auch in immer mehr Städten ist für einen Besuch von noch nicht geschlossenen Geschäften, Behörden und Rathäusern, wie in Köln, nun ein negativer Test erforderlich, der nicht älter als 24 Stunden ist.

Die Bundesregierung zwingt so Millionen gesunde und symptomfreie Bürger, sich einem dauerhaften Testzwang zu beugen. Allein durch die so produzierten falsch-positiven Testergebnisse droht ein Dauerlockdown.

Corona-Krise als Sargnagel der Demokratie

Im Schatten der Coronavirus-Pandemie wurde der Bürger dieses Landes nahezu aller seiner Rechte beraubt. Während der Staat vor der Gewalt in No-go-Areas seit Jahren kapituliert, wurden nun Hundertschaften in Marsch gesetzt, um Ausgangssperren und Kontaktverbote durchzusetzen sowie regierungskritische Demonstrationen gewaltsam aufzulösen. Afrikanische Drogenbanden im Görlitzer Park werden dagegen durch Politik und Polizei geduldet, auch während der Corona-Krise, aber Bürger, die auf einer Parkbank ein Buch lasen, traf die volle Macht des Staatsapparates. Die Bundesregierung mit Komplizenschaft der Medien versucht den Bürgern seit der Corona-Pandemie einzutrichtern, dass der permanente Ausnahmezustand die »neue Normalität« sei.

Nicht nur der ehemalige NSA-Mitarbeiter und Whistleblower Edward Snowden warnt vor der realen Gefahr, dass Regierungen einmal eingeführte Überwachungsmethoden auch nach der Corona-Krise beibehalten könnten. Die Bundesregierung könnte dazu die Gefahrensituationen unnötig in die Länge ziehen, was zur Folge hätte, dass die Hals über Kopf beschlossenen Notfallmaßnamen zu einem permanenten Überwachungssystem zu mutieren drohen.

So scheint nicht nur bei einer grünen Machtergreifung durch die Bundestagswahl im Herbst der Corona-Ausnahmezustand nahtlos in einen ausgerufenen Klima-Notstand überzugehen. Die Bundesregierung, die jetzige, wie die neu gewählte, könnte sich zudem sehr schnell mit der neu erlangten Macht anfreunden und die erschaffene Machtfülle nur widerwillig oder gar nicht aufgeben. Die Beibehaltung von Maßnahmen könnten der verängstigten Bevölkerung fortan als absolut notwendig, als alternativlos für den nun ewig andauernden Krieg gegen das Virus oder dann der Klima-Apokalypse verkauft werden.

Und genau dieses Szenario erleben wir bereits seit Monaten. Nach der allumfassenden Zensur durch das verfassungsfeindliche NetzDG-Gesetz, der Abschaffung der judikativen Gewalt mit einer Gleichschaltung aller Justizebenen sowie der systematischen Zerstörung der Polizei und der Inneren Sicherheit, hat die Merkel-Regierung heute ihr größtes Schurkenstück im Schnelldurchlauf durchgesetzt. Doch ewig wird sich der Souverän dieses Landes das totalitäre Gebaren der arroganten Berliner Eliten und ihren ZeroCovid-Ideologen nicht gefallen lassen. Deutschland steht vor einem stürmischen Sommer.