Friedensforschungsinstitut stellt die russische Bedrohung in Frage

Ein schwedisches Friedensforschungsinstitut kam zu dem Ergebnis, dass die angebliche russische Bedrohung überdacht werden müsse. Vergleicht man die Rüstungsausgaben der NATO und Russlands, zeigt sich das Missverhältnis.

von Olga Banach

Die staatliche schwedische Nachrichtenagentur SVT titelte in der vergangenen Woche: “Russland keine ernsthafte Bedrohung für die NATO“. Eine Überschrift, die hervorstach, bedenkt man, mit welch harten Worten üblicherweise davor gewarnt wird, dass eine Invasionen durch Russland droht.

Inhalt des Artikels war eine Studie des internationalen schwedischen Friedensforschungsinstituts (SIPRI), welche zu dem Entschluss kam, dass die Ausgaben Russlands in der Aufrüstung gerade mal ein Zehntel der NATO-Ausgaben betragen.

Der russische Experte Siemon Wezeman des Siri-Institutes erklärte dazu:

„Wenn man sich die Ausgaben ansieht, sollte man sich wirklich fragen, ob Russlands Militär eine sichere Bedrohung gegen die NATO als Ganzes ist.“

Russland hätte nur dadurch einen temporären Vorteil, dass die angrenzenden baltischen Staaten sowie die skandinavischen Länder Russland militärisch unterlegen seien. Wezemann weist auch darauf hin, dass Russland einen Vorteil gegenüber der NATO durch die Kaufkraft-Parität hätte, die die Kosten für eine Aufrüstung in Russland viel günstiger mache als für die NATO. Dies würde mache Russland aber nicht nutzen. 

Ein Vergleich in Zahlen der Militärausgaben für 2015:

NATO: 904.913 Millionen US-Dollar

USA: 595.472 Millionen US-Dollar

Russland: 91.081 Millionen US-Dollar

Zwar sind die Ausgaben für das Militär in Russland in den letzten Jahren gestiegen. Aber der Vergleich zeigt, dass diese noch immer weit hinter denen der NATO insgesamt und selbst der USA alleine betrachtet zurückliegen. Internationale NATO-Manöver und die Stationierungen von Soldaten und militärischem Gerät an der russischen Grenze machen die Hoffnung auf eine diplomatische Lösung zwischen Russland, seinen Nachbarn und der NATO jedoch zunichte. 

Auf einem Treffen von Regierungsvertretern in Sochi wurde betont, dass die NATO das größte Hindernis zu besseren Beziehungen zwischen der Russischen Föderation und dem Westen ist. Ein Kremlinoffizieller meinte dazu in Sochi:

„Wenn sie es wirklich wollten, könnte die kommende Regierung Washingtons die gesamte Auseinandersetzung zwischen unseren Ländern mit ein paar Sätzen beenden. Alles, was der neue Präsident sagen müsste, ist, dass es keine NATO-Expansionen ostwärts mehr geben werde und keine bewaffneten Brigaden in der Nähe unserer Grenzen. Ich bin mir sicher, dass wir mit einer Demilitarisierung Kaliningrads und unserer Grenzgebiete reagieren würden.“

Der Vorschlag des Pentagon, in Norwegen 330 US-Marinesoldaten in einem Rotationsverfahren zu stationieren, wurde von Oslo bestätigt. Dabei handelt es sich um einen weiteren Schritt gegen eine diplomatische Lösung der NATO. Das NATO-Land Norwegen hatte sich 1949 dazu verpflichtet, keine fremden Truppen in seinem Land zu stationieren. Diese Verpflichtung wird nun erstmalig hinfällig. Selbst zu Zeiten des Kalten Krieges kam es nicht dazu.