Berliner Polizeipräsidentin bringt weitere Versammlungsbegrenzungen ins Spiel

Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat sich in einem am Montag erschienen Interview mit der „Berliner Morgenpost“ im Falle weiter steigender Infektionszahlen für eine erneute Einschränkung der Versammlungsfreiheit ausgesprochen.

Slowik berief sich im Gespräch auf die Maßnahmen zur Corona-Eindämmung, die im April verhängt worden waren.

„Wenn die Zahlen sich aber so weiterentwickeln sollten, denke ich, muss man dringend auch wieder darüber nachdenken, die Versammlungsfreiheit vorsichtig erneut einzuschränken, vielleicht wieder auch auf zum Beispiel 100 Personen“, zitiert das Blatt die Juristin.

Ihr sei „sehr bewusst, welch hohes Gut die Versammlungsfreiheit“ sei, gerade in den Pandemie-Zeiten. Das sei auch „unbestritten“. Versammlungen seien auch in dieser Situation nach wie vor möglich, „aber eben nur begrenzt“. Allerdings gebe es „auch digitale und unzählige andere Formen“ für den Meinungsausdruck.

„Aber diese großen Versammlungslagen, die wir gesehen haben, führen dazu, dass Berlinerinnen und Berliner aus allen Bezirken sich mischen, das bundesweit und international angereist wird.“

Außerdem heiße es, dass Polizistinnen und Polizisten aus der ganzen Stadt zusammenkommen. „Inseln zu bilden“, wie im täglichen Geschäft, sei „bei Versammlungslagen aber natürlich nicht möglich“.

„Große Versammlungen führen wirklich dazu, Menschen sehr konzentriert zu durchmischen. Das ist einfach so. Und das glaube ich, wird man irgendwann noch mal überdenken müssen.“

Pandemie-Lage in Deutschland und weltweit

Nach jüngsten Angaben der US-amerikanischen Johns Hopkins University (JHU) beträgt die Gesamtzahl der Coronavirus-Fälle mehr als 37,5 Millionen weltweit. Bislang sind mehr als eine Million Corona-Patienten gestorben.

In Deutschland wurden dem Robert-Koch-Institut (RKI) zufolge 325.331 Corona-Infizierte registriert. Bis Montagmitternacht wurden demnach 2467 neue Infektionsfälle festgestellt. Insgesamt starben dem RKI zufolge 9621 Patienten (Stand von Montagmitternacht) an der durch das Virus SARS-CoV-2 ausgelösten Lungenerkrankung, was ein Plus von sechs Todesfällen im Vergleich zum Vortag bedeutet.

Anstieg von Corona-Fällen in Berlin

Die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen sieben Tage – die so genannte Sieben-Tages-Inzidenz – beträgt laut dem RKI derzeit 62,08. Bundesweit liegt der Wert dem jüngsten Lagebericht zufolge bei 25,9.

In mehreren Berliner Bezirken liegt die Sieben-Tages-Inzidenz schon viele Tage teils weit über 50. Für Neukölln meldete das Institut am Sonntag 128,9, was deutschlandweit ein Spitzenwert ist. Es folgen Mitte (103,1), Tempelhof-Schöneberg (79,6) und Friedrichshain-Kreuzberg (62,0).

mo/ae