Wendepunkt in Syrien? Lawrow und Kerry vereinbaren Waffenstillstandsplan

Nach einem über 13-stündigen Verhandlungsmarathon haben sich Russland und die USA auf einen Plan zur Durchsetzung des Waffenstillstands geeinigt. Dieser beinhaltet unter anderem ein Verbot von Luftangriffen der Assad-Regierung auf Positionen "moderater Rebellen". Im Gegenzug geben die USA ihre Unterstützung für die dschihadistische Al-Nusra Front auf. Analysten streiten nun, wer bei diesem diplomatischen Poker den Verhandlungssieg davon getragen hat.

Nach den über 13-stündigen Gesprächen informierte US-Außenminister John Kerry, dass die involvierten Parteien sich auf eine umfassende Herangehensweise beim syrischen Friedensprozess geeinigt hätten. Er rief „alle Beteiligten auf, den Plan zu unterstützen, den die Vereinigten Staaten und Russland beschlossen haben, um diesen katastrophalen Konflikt durch einen politischen Prozess zum schnellstmöglichen Ende zu bringen“.

Laut Kerry sichert der Plan zu, dass syrische Regierungstruppen keine Kampfeinsätze mehr gegen die sogenannte moderate Opposition durchführen. 

Die Vereinbarung gemeinsam gegen die ehemaligen Al-Nusra-Front, die sich nach ihrer Lossagung vom Al-Qaida-Netzwerk nunmehr Dschabhat Fatih el-Scham nennt, und sich in Folge als moderate Rebellenformation präsentierte, kommentierte Kerry mit den Worten: 

„Es geht hier nicht um Zugeständnisse an irgendjemand. Das Vorgehen gegen die Gruppe ist im tiefen Interesse der USA.“

Kerry hob in diesem Zusammenhang zudem die Gründung einer russisch-US-amerikanischen Arbeitsgruppe hervor, die dem Zweck dienen wird, „die von der Al-Nusra-Front kontrollierten Gebiete von denen der Oppositionsgruppen im Bereich aktiver Feindseligkeiten abzugrenzen“. 

Russlands Außenminister Sergei Lawrow bestätigte, dass sich Russland und die USA auf die Koordinierung von Luftangriffen in Syrien einigten, „vorausgesetzt es gibt eine nachhaltige Periode der reduzierten Gewalt“. 

Der erste Schritt hin zur Umsetzung der Klausel wird die Einführung eines Waffenstillstands in Syrien, sagte Lawrow. Der Waffenstillstand werde ab den 12. September in Kraft treten:

„Nach einem sieben tägigen Waffenstillstand werden wir ein Implementierungszentrum gründen, in dem Militär- und Geheimdienstvertreter aus Russland sowie den USA praktische Fragen klären werden, also Terroristen von der Opposition trennen.“

Laut Lawrow besprachen die USA und Russland fünf verschiedene Abkommen:

„Trotz des Misstrauens und Versuche unsere Anstrengungen zu hintertreiben, ist es uns gelungen, ein Paket von Dokumenten zu vereinbaren. Von diesen gibt es fünf. Diese erlauben uns eine effektive Koordinierung im Kampf gegen den Terrorismus und die Etablierung von Zugängen für humanitäre Hilfen an die notleidende Bevölkerung in Aleppo.“