Russland informiert UN-Sicherheitsrat über Details der verhinderten Anschläge auf der Krim

Der Ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen, Witali Tschurkin, hat auf der Donnerstagssitzung des UN-Sicherheitsrates hinter verschlossenen Türen Informationen über die von den ukrainischen Geheimdiensten vorbereiteten Terroranschläge auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim präsentiert. Obwohl die Kritik der US-Delegation vorhersehbar gewesen sei, habe die Besprechung auch Russland genutzt, so der russische Sptzendiplomat.

Der russische UN-Botschafter teilte auf der Pressekonferenz nach der Sitzung des UN-Sicherheitsrates mit, dass die US-amerikanische Delegation wie gewöhnlich versucht habe, die Situation in der Ukraine einseitig darzustellen:

„Leider ist im Sicherheitsrat das passiert, worauf wir uns immer gefasst machen, obwohl die USA uns weiterhin versichern, dass sie zur Lösung der ukrainischen Krise beitragen möchten. Leider spiegelt sich dieser Wunsch auf den Sitzungen des Sicherheitsrates nie wider.“

Der Appell des UN-Sicherheitsrates, die Minsker Abkommen strikt zu befolgen, entspreche dem Standpunkt Russlands. Die Ukraine habe aber keinen politischen Willen, dies zu tun, stellte der UN-Botschafter Russlands fest.  

„Das spiegelt die Tatsache wider, dass im offiziellen Kiew Chaos herrscht. Dort weiß man nicht, was mit Donezk anzufangen ist. Die Minsker Abkommen sind ziemlich klar, aber die Ukraine hat keinen politischen Willen, das zu erfüllen, was sie tun soll“, betonte der Spitzendiplomat.

Statt den politischen Willen zu fassen, versuche die Ukraine die Aufmerksamkeit auf andere Sachen abzulenken. Alle, die einen Einfluss auf Kiew ausüben, sollten sich vergewissern, ob die Ukraine alles tue, was sie tun solle, sagte Witali Tschurkin und gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass die ukrainische Führung vernünftig genug agieren wird, um die Lage nicht weiter eskalieren zu lassen.

„Leider kann man nur ahnen, ob die ukrainische Führung vernünftig genug agieren wird, und ob sie gewisse Kräfte überhaupt kontrollieren kann. Sie wissen nämlich, dass es im Osten des Landes freiwillige extremistische Bataillone gibt“, so der russische UN-Vertreter weiter.     

Wie dem auch sei, die Tagung im UN-Sicherheitsrat sei Witali Tschurkin zufolge auch für die Russische Föderation nützlich gewesen, denn man habe dem UN-Organ detaillierte Informationen über die geplanten Anschläge auf der Krim zur Verfügung gestellt.   

Auf die Frage eines Journalisten, ob der jetzige Status der Schwarzmeer-Halbinsel Krim endgültig sei, antwortete der Ständige Vertreter Russlands, dass diese Frage gelöst sei:

„Die Wiedervereinigung der Krim mit Russland hat vor zwei Jahren nach einem auf der Krim durchgeführten Referendum stattgefunden. 93 Prozent der Bevölkerung haben ihren Wunsch bekundet, sich mit Russland wiederzuvereinigen.“

Gleichzeitig riefen die USA Russland und die Ukraine auf, alle Handlungen zu vermeiden, die zu einer Eskalation um die Krim führen könnten. 

„Wir glauben, dass es nun Zeit ist, einen Schritt zurück zu tun, die Spannung zu senken, die Rhetorik zu entschärfen und zu den Verhandlungen zurückzukehren“, erklärte die Sprecherin des State Department, Elizabeth Trudeau. 

Auch der französische Außenminister, Jean-Marc Ayrault, meinte in einem Gespräch mit seinem russischen Amtskollegen, Sergej Lawrow, dass Moskau und Kiew die Spannung um die Krim durch Dialog abbauen und jede Eskalation vermeiden sollten.