Zwischen "russischer Spur" und ukrainischen Oligarchen: Der Mord am Journalisten Pawel Scheremet

Wurde der als regierungsnah geltende Journalist Opfer von Wirtschaftsinteressen der nationalistischen Freiwilligen-Bataillone und ihrer Hintermänner? Sein letzter journalistischer Beitrag unter dem Titel „Asow, Verantwortung und Freiwilligenbataillone“, veröffentlicht drei Tage vor dem Mord, drehte sich um Auseinandersetzungen bei der Privatisierung der größten ukrainischen Chemie-Fabrik. Im Mittelpunkt des Streits: Präsident Poroschenko und der ehemalige Ministerpräsident Jazenjuk.

von Ulrich Heyden, Moskau

Es gäbe vor allem dem Verdacht, dass es sich bei dem Mord an dem Kiewer Journalisten Pawel Scheremet um „Rache für seine berufliche Tätigkeit“ handelt. Diese erklärte am Sonnabend der ukrainische Staatsanwalt, Juri Luzenko, in einer Live-Sendung im Kiewer Fernsehkanal  112. Der Mord an Scheremet sei Teil eines „großen Plans“, behauptete der Generalstaatsanwalt, ohne näher zu erklären was er damit meint.

Am Mittwochmorgen, als Pawel Scheremet zur Arbeit fuhr,  war ein Sprengsatz unter dem Auto ferngezündet worden. Das Auto gehörte Aljona Pitrula. Sie ist Besitzerin des regierungsnahen Internet-Portals Ukrainskaja Prawda. Pawel Schweremet war Geschäftsführer des Internet-Portals und mit Aljona befreundet.

Sprengstoff beweist angeblich „russische Spur“

Bereits unmittelbar nach dem Mord hatte Sorjan Schkirjak, ein Berater des ukrainischen Innenministers, erklärt, es gebe vor allem Hinweise auf eine „russische Spur“. Bei dem Sprengstoff habe es sich um Hexogen gehandelt. Mit diesem Sprengstoff habe „Putin“ ja in Moskau „seinerzeit Wohnhäuser in die Luft gesprengt“, eine These, die schon der ehemalige FSB-Mitarbeiter und in London an einer Polonium-Vergiftung verstorbene Aleksandr Litwinenko vertrat.

Wer war Pawel Scheremet, der im Alter von 44 Jahren starb?

Er war ein Fernsehjournalist, der für den ersten russischen Kanal arbeitete und ein Freund des russischen Reformers Boris Njemzow. Scheremet war nicht nur in Russland und der Ukraine bekannt, sondern auch in Weißrussland, wo er geboren wurde und sich seine ersten journalistischen Sporen als Kritiker des weißrussischen Präsidenten Aleksander Lukaschenko verdiente.

2014 siedelte Scheremet von Moskau nach Kiew über, weil er, wie er sagte, die Ukraine-Politik Russlands für einen Fehler halte.

FBI wurde in die Ermittlungen eingeschaltet

Die Ermittlungen zu dem Mord laufen auf Hochtouren. Der ukrainische Präsident hat den US-Inlandsgeheimdienst FBI und Geheimdienste aus der EU gebeten, bei den Ermittlungen zu helfen. Auch pensionierte Kader aus der ukrainischen Polizei sollen zu den Ermittlungen zugezogen werden.

Der ukrainische Generalstaatsanwalt Luzenko erklärte, auch die Journalisten des „traurig berühmten russisches Kanals“ würden verhört. Welchen Kanal er meinte, sagte der Generalstaatsanwalt nicht. Möglicherweise meinte er die Journalisten des 17. ukrainischen Fernsehkanals. Ein Film-Team des Kanals war am Mittwochmorgen zufällig zu Recherchen zum Abbau von kommunistischen Denkmälern in Kiew unterwegs und filmte, wie Passanten den schwerverletzten Journalisten aus dem zerstörten Auto zogen.

Nun wird dem Film-Team vorgeworfen, sie hätten von dem Mordanschlag gewusst. Die Journalisten des 17. Kanals wiesen die Vorwürfe in einer gemeinsamen Video-Stellungnahme als Ablenkungsmanöver zurück. 

Harte Kritik äußerte Generalstaatsanwalt Luzenko auch am Kiewer Internet-Portal Obosrewatel. Dieses hatte Aufnahmen von Überwachungskameras aus der Nacht vor dem Mord veröffentlicht. In den Aufnahmen ist zu sehen, wie die Attentäter – eine Frau und ein Mann - einen Sprengsatz unter dem Auto des Journalisten Scheremet anbringen.

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Was ist auf den Videos der Überwachungskameras zu sehen?

20. Juli 2016 – kurz nach Mitternacht

Um 00:22 ist ein Mann zu sehen, der in die Hocke geht und offenbar etwas für die Anbringung des Sprengsatzes unterhalb des Autos der Marke Subaru vorbereitet. Es ist das Auto in dem Scheremet am Mittwochmorgen zur Arbeit fuhr und von einem vermutlich ferngesteuerten Sprengsatz getötet wurde. Um 2:33 Uhr gehen in 15 Meter Abstand ein Mann und eine Frau zum Haus in Richtung des Hauses indem Scheremet wohnt. Die Frau hält eine Tasche oder eine Tüte von einigem Gewicht. Die Ermittler meinen, dass sich in der Tüte der Sprengsatz befand. Um 2:39 holt die Frau den Sprengsatz aus der Tüte/Tasche und bringt ihn in der Nähe des Fahrersitzes an. Danach verlässt sie den Ort.

Außer den Attentätern war Niemand auf der Straße zu sehen. Die Straßenlaternen brannten. Der Mann und die Frau  bewegten sich ohne Hektik und zwanglos. Sie fühlten sich unbeobachtet.

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Durch die Veröffentlichung der Videoaufnahmen würden die Ermittlungen „sehr erschwert“, erklärte der Generalstaatsanwalt. 

Der ukrainische Innenminister Arsen Awakow war außer sich. Ihn erregte die Debatte in den Medien über den Journalisten-Mord:

„Politiker, die nichts mit den Ermittlungen zu tun haben sollten schweigen, keine Fakten veröffentlichen, keine Bewertungen abgeben  und Vermutungen verbreiten“.

Das ein regierungsnaher Journalist im Zentrum von Kiew durch eine Bombe getötet wird, ist für die Macht in Kiew höchst unangenehm. Denn in der Öffentlichkeit entsteht der Eindruck, dass in Kiew kein Journalist mehr sicher ist, egal zu welchem politischen Lager er gehört. Vor eineinhalb wurde der Russland-freundliche Journalist Olesja Busina erschossen. Zwei als Schützen Verdächtigte, die aus dem rechtsradikalen Lager stammen, wurden aus der Untersuchungshaft entlassen.

Polizei-Oberst spricht von „hoher demonstrativer Wirkung“

Der Gründer der ukrainischen Kriminalpolizei UBOP, Polizeioberst Waleri Kur erklärte in einem Interview mit dem Kiewer Internet-Portal Obosrewatel, der Anschlag habe eine „hohe demonstrative Wirkung“ gehabt und sei  auf höchst professionellen Niveau ausgeführt worden. Außer dem Journalisten sei Niemand zu Schaden gekommen. Es sei ein schwerer Schlag gegen die Macht in der Ukraine, insbesondere auch deshalb, weil Scheremet der Regierung nahe stand.

In der Ukraine – so der Polizei-Oberst - seien zehntausende Männer durch die Hölle des Krieges gegangen. Und es gäbe jetzt viele Männer mit „psychischen Deformationen“, die derartige Anschläge ausführen können. Polizei und Geheimdienst in der Ukraine zehrten zwar noch von jahrzehntelanger Erfahrung befänden sich aber insgesamt auf einem sehr niedrigen, professionellen Niveau. Es gäbe Pseudoreformen der Polizei aber „keinen realen Kampf gegen das Verbrechen“. Angesichts zahlreicher Verbrechen, reiche die Zahl qualifizierter Ermittler nicht aus. So werde die Aufklärung verzögert. Oft würden auch die Täter liquidiert, um Spuren zu verwischen. Der Kampf gegen Journalisten werde vermutlich so lange weitergehen, „bis wir es lernen, die Demokratie zu schützen“.

Der Journalist Mustafa Najem, der für die Poroschenko-Block in der Rada sitzt, erklärte im Interview mit Radio Swoboda, dass der Mord nicht von Personen aus der Ukraine verübt wurde. Auch die "ukrainische Macht" habe nichts damit zu tun, denn der Mord an Scheremet sei „gefährlich für unseren Präsidenten“. Den Nutzen aus dem „demonstrativ und zynischen“ Terrorakt ziehe Russland, „dass die Ukraine schwach sehen will“. 

Der Direktor des Kiewer Zentrums für politische Forschungen und Konflikt-Wissenschaft, Michael Pogrebinski, erklärte, Scheremet sei ein „wirklich unabhängiger, oppositioneller Journalist“ gewesen, der sich „viel erlaubt habe, was sich die Gruppe der „orangenen Journalisten“ [gemeint sind Maidan-Symphatisanten] üblicherweise nicht erlauben.“ Bis auf seine letzte Veröffentlichung habe sich Scheremet aber nicht mit Enthüllungen beschäftigt.

Geriet Pawel Scheremet in einen Streit um die Privatisierung einer Chemie-Fabrik?

Bei der letzten Veröffentlichung von Scheremet handelte es sich um einen Blog-Beitrag unter dem Titel „Asow, Verantwortung und Freiwilligenbataillone“, den der Journalist am 17. Juli, drei Tage vor dem tödlichen Anschlag in der Ukrainskaja Prawda gepostet hatte. In dem Blog-Beitrag beschreibt Scheremet Auseinandersetzungen um die Privatisierung der Chemie-Fabrik Odesskij priportowyj sawod. Bei der Fabrik handelt es sich um den größten ukrainischen Exporteur chemischer Produkte. Die Fabrik soll privatisiert werden. Doch zurzeit gibt es keine Kauf-Interessenten. Manager der Fabrik waren wegen Korruptionsverdacht in Haft. Mitglieder von Freiwilligen-Bataillone, die im ukrainischen Parlament sitzen, hätten Gerichtsverhandlungen blockiert und die Freilassung der Manager erzwungen, schrieb Scheremet in seinem letzten Blog. „Die Abgeordneten der Freiwilligenbataillone und Leute in Kampfanzügen stehen jetzt höher als das Gesetz“, schrieb Scheremet.

Um die Privatisierung der Chemiefabrik streiten zwei mächtige Männer, Präsident Petro Poroschenko und der ehemalige Ministerpräsident Arseni Jazenjuk. Wurde Scheremet, für den der Kampf gegen die Korruption eines der wichtigsten Aufgaben war, ein Opfer des Streits um die Chemiefabrik?

Der ermordete Journalist, der sich für eine Ukraine ohne Korruption stark machte,  beschrieb in seinem letzten Blog-Eintrag noch einen anderen Kriminal-Fall. Nach einem Überfall auf einen Geldtransporter, an dem ein Mitglied des rechtsradikalen Asow-Bataillons beteiligt gewesen sein soll, wollte der SBU das Asow-Hauptquartier im südukrainischen Ursuf stürmen. Doch der Leiter des Freiwilligen-Bataillons Asow, Andrej Biletzki, habe Verantwortungsgefühl gezeigt und einen Besuch des SBU im Asow-Hauptquartier organisiert. Bei Biletzki schlage zwar immer noch seine nazistische Vergangenheit durch, aber er habe sich „schon sehr gebessert“, schreibt Scheremet. „Patrioten“ müssten zusammenarbeiten und unnötige Auseinandersetzungen vermeiden, so der Journalist abschließend.