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Nach Streit über IS-Rückkehrerin: Norwegens Regierung umgebildet

swaine1988
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Autor: SputnikNews
Quelle: https://de.sputniknews.com/pol...
2020-01-25, Ansichten 518
Nach Streit über IS-Rückkehrerin: Norwegens Regierung umgebildet

Nach Streit über IS-Rückkehrerin: Norwegens Regierung umgebildet

Norwegens Fortschrittspartei (FRP) kündigte am Montag ihren Austritt aus der Regierungskoalition an. Nach sechs Jahren endet damit die Zusammenarbeit der Rechtsnationalen mit den Konservativen von Ministerpräsidentin Erna Solberg. Unmittelbarer Anlass ist eine Abstimmungsniederlage der FRP.

Die Konservativen hatten mit den anderen Koalitionspartnern, der liberalen Venstre und den Christdemokraten, beschlossen, eine Ex-Anhängerin der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (auch IS; Daesh)* mit zwei Kindern aus einem syrischen Flüchtlingslager zurückzubringen.

Solberg hatte dieses Abweichen von der bisherigen Praxis, die nur Waisenkindern bei der Rückkehr half, mit humanitären Erwägungen begründet. Das Kind sei unheilbar krank, die Mutter lasse es nicht allein reisen. Die FRP warf der Regierung vor, mit Steuergeldern eine Terroristin ins Land zu holen.

*eine Terrororganisation, in Deutschland und Russland verboten   

ns/ae/rtr 


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