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Obamas Außenpolitik: Zurück zum Offshore Balancing
In den Internationalen Beziehungen scheint in den letzten Jahren die Unordnung zu dominieren. Viele vermuten zwar, angestoßen etwa durch George Friedman, eine außenpolitische Methode hinter scheinbar chaotischen Umbrüchen. Eine Systematik lässt sich jedoch nur schwer erkennen. In den USA beginnen unterdessen die Bilanzen für acht Jahre unter Barack Obama.
von Malte Daniljuk
Als Barack Obama im Dezember 2008 gewählt wurde, eröffnete dies fraglos eine neue Epoche in der amerikanischen Außenpolitik. Das Land befand sich damals in den Niederungen einer Finanzkrise, die drohte, die gesamte westliche Wirtschaftsordnung zu erschüttern. Das internationale Renommee befand sich auf dem Tiefpunkt: Jahre der neuen Kriege, der Besatzung und der Folter hatten die Kassen und die Gemüter belastet.
Nicht umsonst startete der neue Präsident im Februar 2009 mit einer Politik der außenpolitischen Zurückhaltung. Der vorherige Wahlkampf stand, trotz der schweren wirtschaftlichen Krise, unter dem Zeichen der internationalen Politik. Sein Gegenkandidat aus dem Lager der Republikaner war, heute fast vergessen, eine Ikone aus dem militärisch-industriellen Komplex. Mit John McCain hatten die Konservativen einen bekennenden Vertreter der amerikanischen Machtpolitik aufgestellt. Sein außenpolitisches Verständnis skizzierte der republikanische Präsidentschaftskandidat bereits Ende des Jahres 2007 in der Zeitschrift Foreign Affairs.
Was John McCain damals zum Thema transatlantische Partnerschaft formulierte, liest sich rückblickend wie die NATO-Programmatik für die Ukraine-Krise im Jahr 2014:
„Heute sehen wir in Russland abnehmende politische Freiheiten, eine Führung, die von einer Clique ehemaliger Geheimdienstler dominiert wird, bemüht, demokratische Nachbarn wie Georgien zu schikanieren, und die versuchen, die Abhängigkeit Europas von russischem Öl und Gas auszunutzen. Wir brauchen ein neues westliches Herangehen an dieses revanchistische Russland. Wir sollten damit beginnen, sicherzustellen, dass die G-8, die Gruppe von acht hoch industrialisierten Staaten, wieder zu einem Klub führender Marktdemokratien wird. Sie sollte [...] jedoch Russland ausschließen.
Anstatt Russlands nukleare Erpressung oder seine Cyberattacken zu tolerieren, sollten die westlichen Staaten deutlich machen, dass die Solidarität der NATO – von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer – unteilbar ist und dass die Türen der Organisation offen stehen für alle Demokratien, die der Verteidigung der Freiheit verpflichtet sind. [...] Wir müssen auch unsere Ausgaben für Programme erhöhen, die Freiheit und Rechtsstaatlichkeit in Russland unterstützen. Ganz allgemein muss Amerika die demokratische Solidarität wiederbeleben, die den Westen im Kalten Krieg vereinte.“ (John McCain: Enduring Peace Built on Freedom. Securing America’s Future, in: Foreign Affairs 86, 2007)
Rückblickend ist dieses Politikverständnis in mehrerlei Hinsicht interessant. Zu einen zeigt sich heute, bald zehn Jahre später, dass diese grundsätzliche Orientierung in einem wichtigen Teil der amerikanischen Außenpolitik gegenüber Russland niemals verschwunden war. Auch wenn sich zeitweise kooperative Diskurse öffentlich durchsetzten, lebte in einem Teil des außen- und sicherheitspolitischen Apparates, den Barack Obama erben sollte, der antirussische und unilateralistische Gedanke ungebrochen fort.
Zum anderen ist der Kalte Krieg in diese Apparate tief als eine positive Erfahrung eingeschrieben, in dem Sinne, dass die USA seinerzeit zumindest unter den westlichen Eliten eine tiefgreifende und unbestrittene Hegemonie ausübten. Mal abgesehen davon, dass das Land diese Auseinandersetzung zwischen den Systemen letztlich siegreich gestalten konnten, führte sie auch zu einer technischen Revolution, die wesentlich durch die großen Forschungs- und Rüstungsetats angetrieben wurde.
Vor diesem Hintergrund, das ist heute wichtig, verstehen Teile des außenpolitischen Apparates das Prinzip der Systemkonkurrenz als einen schöpferischen Motor der Volkswirtschaft.
