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Regierungsrücktritte in Russland: Ein Rückblick
Die russische Regierung ist am Mittwoch zurückgetreten. Kurz nach der Rede des russischen Präsidenten zur Lage der Nation hat Premierminister Dmitri Medwedew seine Entscheidung verkündet. RT bietet einen Überblick zu Regierungsrücktritten in der modernen Geschichte Russlands.
Bei diesem Regierungsrücktritt handelt es sich um den 17. seit dem Jahr 1990. Dmitri Medwedew war seit dem 8. Mai 2012 Ministerpräsident und war damit länger im Amt als alle seine Vorgänger. Der vorherige Rekordhalter war Wiktor Tschernomyrdin, der von 1993 bis 1998 an der Spitze der Regierung stand. Die kürzeste Amtszeit als Regierungschef mit nur 82 Tagen hat Sergei Stepaschin zu verzeichnen.
Von 1990 bis 2018 wurde das russische Kabinett von zwölf Personen geleitet: Iwan Silajew (zweimal), Boris Jelzin, Jegor Gaidar (als stellvertretender Premierminister), Wiktor Tschernomyrdin (zweimal), Sergei Kirijenko, Jewgeni Primakow, Sergei Stepaschin, Wladimir Putin (zweimal), Michail Kassjanow, Michail Fradkow (zweimal), Wiktor Subkow und Dmitri Medwedew.
Laut der Verfassung der Russischen Föderation entscheidet nur das Staatsoberhaupt über den Rücktritt der Regierung. Die russische Gesetzgebung – die Verfassung und das Föderale Verfassungsgesetz über die Regierung der Russischen Föderation – sieht mehrere Gründe für den Rücktritt des Kabinetts vor:
- nach der Amtseinführung des gewählten Präsidenten des Landes;
- freiwillig;
- auf Initiative des Präsidenten;
- nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten;
- infolge eines Misstrauensvotums seitens der Staatsduma.
Diesmal tritt die Regierung auf eigene Initiative zurück. Das Ministerkabinett kann in einer außerordentlichen Sitzung selbstständig über seinen Rücktritt entscheiden. Das russische Recht sieht dafür keine formellen Gründe vor. In der modernen russischen Geschichte kam es nur einmal zu einem solchen Präzedenzfall, und zwar als Michail Fradkow am 12. September 2007 beim Präsidenten einen Antrag auf Rücktritt der Regierung stellte.
Nach dem Rücktritt führen die Regierungsmitglieder ihre Amtsgeschäfte bis zur Bildung einer neuen Regierung weiter. Die maximale Frist dafür beträgt einen Monat.
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